Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 20.11.2012 - 17:00-17:48 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 16.10.2012
	Beschluss:	genehmigt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4	Dringliche Angelegenheiten
5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 07.11.2012
5.1	Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Obdachlosigkeit in der Landeshauptstadt BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur			1761/12		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Beantwortung 71 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Bericht zum Arbeitsstand der AG "Graffitikonzept für Erfurt" BE: Fragestellerin Frau Schuster, Fraktion FDP hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur			2130/12		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 37 KB Beantwortung 54 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Festlegungen des Ausschusses
6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.06.2012 - TOP 4.1. Dringlicher Antrag - Sach- und Planungsstand zur Eindämmung des ganztägigen Lieferverkehrs in der Innenstadt (DS 1097/12) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt / Beigeordneter für Bau und Verkehr			1233/12		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 52 KB Stellungnahme D06 vom 26.10.2012 146 KB Stellungnahme D04 vom 11.10.2012 35 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.06.2012 - TOP 5.1. Nutzung kommunaler Räumlichkeiten in Erfurt für Vereinszusammenkünfte (DS 0805/12) BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften			1234/12		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 53 KB Zwischeninformation vom 16.11.2012 34 KB
	Beschluss:	vertagt
7	Informationen