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Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 20.11.2012 - 17:00-17:48 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1
Eröffnung und Begrüßung
2
Änderungen zur Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 16.10.2012
Beschluss:
genehmigt
Abstimmung:
Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4
Dringliche Angelegenheiten
5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 07.11.2012
5.1
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Obdachlosigkeit in der Landeshauptstadt
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur
1761/12
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Drucksache
41 KB
Beantwortung
71 KB
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
5.2
Bericht zum Arbeitsstand der AG "Graffitikonzept für Erfurt"
BE: Fragestellerin Frau Schuster, Fraktion FDP
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur
2130/12
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Drucksache
37 KB
Beantwortung
54 KB
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
6
Festlegungen des Ausschusses
6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.06.2012 - TOP 4.1. Dringlicher Antrag - Sach- und Planungsstand zur Eindämmung des ganztägigen Lieferverkehrs in der Innenstadt (DS 1097/12)
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt / Beigeordneter für Bau und Verkehr
1233/12
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Drucksache
52 KB
Stellungnahme D06 vom 26.10.2012
146 KB
Stellungnahme D04 vom 11.10.2012
35 KB
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.06.2012 - TOP 5.1. Nutzung kommunaler Räumlichkeiten in Erfurt für Vereinszusammenkünfte (DS 0805/12)
BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften
1234/12
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Drucksache
53 KB
Zwischeninformation vom 16.11.2012
34 KB
Beschluss:
vertagt
7
Informationen