Sitzung
OSO/005/2012
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
12.06.2012
Zeit
17:05-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 24.04.2012

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Dringlicher Antrag - Sach- und Planungsstand zur Eindämmung des ganztägigen Lieferverkehrs in der Innenstadt
BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt
Vertreter City-Management Erfurt e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1097/12
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 09.05.2012
 
Ö 5.1
Nutzung kommunaler Räumlichkeiten in Erfurt für Vereinszusammenkünfte
BE: Fragesteller Herr Hutt, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0805/12
Ö 5.2
Brunnenfestes in Salomonsborn
BE: Fragestellerin Frau Landherr, Ortsteilbürgermeisterin Salomonsborn
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0888/12
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 24.04.2012 - TOP 6.3. Sonstige Informationen - hier: Ablagerungen auf dem Petersberg
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0874/12
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 24.04.2012 - TOP 6.3. Sonstige Informationen - hier: Hochwasserschutz Bischleben-Stedten/Möbisburg
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0875/12
Ö 7
Informationen