Sitzung
SAG//II/001/2024
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
15.10.2024
Zeit
17:00-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Wahlen
 
Ö 3.1
Wahl des/ der Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
BE: komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: gewählt

 1750/24
Ö 3.2
Wahl des/ der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
BE: komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: gewählt

 1752/24
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung vom 02.05.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 6
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6.1
Leichte Sprache
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 1190/24
Ö 6.2
Information der Bevölkerung über das Abkochgebot für Tiefthal
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Schade
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1498/24
Ö 6.3
Folgefragen Sozialräumliches Projekt in der Krämpfervorstadt
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Möller
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1626/24
Ö 7
Vorberatungen von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 7.1
Zentrum für Integration und Migration Erfurt
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 0603/24
Ö 7.2
Kompetenz- und Beratungszentrum des Schutzbundes der Senioren und Vorruheständler
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0606/24
Ö 7.3
Arbeitskreis Segregation
BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 0661/24
Ö 7.4
Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Erfurt umsetzen
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 1585/24
Ö 7.5
1. Nachtragshaushalt 2025 einschl. Finanzplanung bis 2028
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 1666/24
Ö 7.6
Keine Zeltlager in Erfurt: Taskforce für eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 1817/24
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Erfurter Mietspiegel in der Gültigkeit bis zum 30.06.2025 verlängert
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1029/24
Ö 8.2
Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt
BE: komm. Leiter des Personal- und Organisationsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1189/24
Ö 8.3
LSZ Förderung in 2025 - Umsetzung Haushaltsbegleitantrag
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1813/24
Ö 8.4
Mündliche Informationen
 
Ö 8.5
Sonstige Informationen