SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung - 17.01.2024 - 17:05-17:34 Uhr

Sitzung

WBD/001/2024

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

17.01.2024

Zeit

17:05-17:34 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil WBD - Stand 04.01.2024

Niederschrift öffentlich WBD

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Sachstand Prüfauftrag Bäder Ferienticket Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß und Herr Schade hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2589/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: vertagt	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 6.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: vertagt	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 6.2	Vereinbarung über die weitere Betrauung der Erbringung von Verkehrsdienstleistungen im öffentlichen Personenverkehr auf Schiene und Straße (Endschaftsregelung) BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2754/23	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung WBD vom 29.11.2023 zum TOP 6.1 - Kosten Danakil (Drucksache 1537/23) BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: vertagt	2758/23	Drucksache Stellungnahme - Dezember 2023 Stellungnahme - März 2024
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Kombination des EVAG-Ferientickets mit einem Bäder-Ferienticket ab Sommer 2024 BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: zur Kenntnis genommen	2689/23	Drucksache
Ö 8.2	Mündliche Informationen
Ö 8.3	Sonstige Informationen