Sitzung
OSOE/001/2024
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
25.01.2024
Zeit
17:00-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Behandlung von Anfragen
 
Ö 4.1
Werbevideo für den Stadtordnungsdienst, Teil 1
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2348/23
Ö 4.2
Werbevideo für den Stadtordnungsdienst, Teil 2
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2349/23
Ö 4.3
Kostenexplosion Neubau Leitstelle Mittelthüringen
Fragensteller: Fraktion SPD, Herr Schade
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: vertagt

 2831/23
Ö 5
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister
Vertreter Jugendliche ohne Grenzen
Vertreter Migranetz
Vertreter des Ausländerbeirates
Vertreter Mitwachsen

Beschluss: abgelehnt

 1821/23
Ö 5.1.1
Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und DIE LINKE. zur Drucksache 1821/23 - Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0149/24
Ö 5.2
Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: vertagt

 2436/23
Ö 5.2.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25

Beschluss: vertagt

 2838/23
Ö 5.3
Tierheim nicht kaputtsparen: Entwicklungs- und Bedarfsplanung aufstellen
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2763/23
Ö 5.4
Fachliche Beteiligung sicherstellen: Tierschutzbeirat einrichten
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 2764/23
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 01.11.2016 - TOP 6.1. ... Katzenschutzverordnung (Drucksachen 0552/15, 1107/15, 2230/15, 1168/16)
BE: Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes
hinzugezogen: Vorsitzende des Tierschutzvereines e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2332/16
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 19.10.23 zum TOP 7.1 DS 1943/23 - Grundstücksankauf zum Feuerwehrbedarfsplan hier: konkrete Ergebnisse
BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 30.11.2023 - TOP 8.5. Sonstige Informationen - hier: Fahrzeughalle der FFW Azmannsdorf
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Azmanndorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2762/23
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen