SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur - 23.01.2024

Sitzung

BuK/001/2024

Gremium

Ausschuss für Bildung und Kultur

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

23.01.2024

Zeit

17:00-19:13 Uhr

Beschluss 2308/23

Tagesordnung öffentl. Teil BuK, Stand: 11.01.2024

Niederschrift öffentlich BuK

Niederschrift öffentlich BuK - Anlage 1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen dringlichen Sondersitzung vom 14.12.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Verwaltungsassistenzen an Erfurter Schulen Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1634/22	Drucksache OB-Antwort
Ö 5.1.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 22.11.2022 - TOP 5.2. Verwaltungsassistenzen an Erfurter Schulen (Drucksache 1634/22) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2124/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Nachfragen Schulsanierung Paul-Schäfer-Straße / Stand Digitalpakt Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2266/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Institutionelle Förderung 2024 im kulturellen Bereich BE: Kulturdirektor Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2308/23	Drucksache Anlage 1 - Institutionelle Förderung im kulturellen Bereich 24 Anlage 2 - Darstellung der Vereine und Tätigkeitsfelder; Einschätzung KD
Ö 6.2	Antrag auf institutionelle Förderung "KulturQuartier e.V." BE: Kulturdirektor Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2578/23	Drucksache
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Objekt im Karl-Reimann-Ring 13 zur Hausaufgabenbetreuung für die Gemeinschaftsschule am Roten Berg BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	1884/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Vertreter der Initiative "Blinde Flecken" Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1912/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2.1	Antrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 - Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt Beschluss: bestätigt	2727/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: vertagt	2144/23	Drucksache Stellungnahme Mitteilung Einreicher - DS wird zurückgezogen
Ö 7.3.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2144/23 - Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: vertagt	2173/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Attraktives Studieren in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2319/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2319/23 - Attraktives Studieren in Erfurt Beschluss: kein Votum	2743/23	Drucksache Stellungnahme KHSB Stellungnahme
Ö 7.5	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: kein Votum	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 7.5.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: kein Votum	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 7.6	Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: vertagt	2685/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2685/23 – Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern Beschluss: vertagt	2826/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.7	Zweckbindung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle Katholikentag 2024 an das Bistum Erfurt BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Vertreter des Bistums Erfurt Vertreter desZentralkomitees der Katholiken Beschluss: kein Votum	2746/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8	Neugründung des Gymnasiums 11 - Ergänzung zum StR-Beschluss zur DS 1657/23 zur Fortschreibung des Schulnetzplans BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2867/23	Drucksache Anlage 1 - Ergebnis der Variantenprüfung zur Unterbringung des neuen Gymnasiums 11 ergänzende Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Jahresbericht 2021/2022 zum Depositum der historischen Handschriften- und Buchbestände der Landeshauptstadt Erfurt in der Universitätsbibliothek Erfurt BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2429/23	Drucksache Anlage - Jahresbericht 2021/2022 zum Depositum in der Universitätsbibliothek Erfurt
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr