SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 07.09.2023

Sitzung

JHA/006/2023

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

07.09.2023

Zeit

17:03-18:42 Uhr

Beschlüsse

Sitzplan JHA Raum 225

Tagesordnung öffentlicher Teil (Stand: 24.08.2023)

Niederschrift öffentlich JHA

Anlage 1 zur öffentlichen Niederschrift - Anlage 1 zur Drucksache 1585/23

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift - Anlage 2 zur Drucksache 1585/23

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung Beschluss: bestätigt mit Änderungen
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.04.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 01.06.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Behandlung von Anfragen
Ö 6.1	Stand der Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen 2022-2025 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für S oziales, Bildung, Jugend und Gesundheit; Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0823/23	Drucksache Antwort
Ö 6.2	Kostensätze Lebensmittel und Partizipation/Beteiligung der Zielgruppe bei der Essensgestaltung in der stationären Kinder- und Jugendhilfe Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0985/23	Drucksache Antwort
Ö 6.3	Personalmangel und Personalentwicklung im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0986/23	Drucksache Antwort
Ö 6.4	Personalmangel und Personalentwicklung in den Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0987/23	Drucksache Antwort
Ö 7	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 7.1	Änderung der Besetzung in den Unterausschüssen Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung sowie Fachplanung Familienbildung und Familienförderung BE: Frau Liedtke, Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1416/23	Drucksache
Ö 7.2	Interessenbekundungsverfahren zur Umsetzung eines Familienangebotes im Planungsraum Oststadt BE: Vorsitzende des Unterausschusses Fachplanung Familienbildung und Familienförderung hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1585/23	Drucksache Anlage 1 – Verfahren zur Umsetzung des Interessenbekundungsverfahren für ein Angebot der Familienbildung/Familienförderung im Planungsraum Oststadt Anlage 2 – Bewertungsmatrix zum Interessenbekundungsverfahren Stellungnahme
Ö 8	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 8.1	Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21 - Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	0964/23	Drucksache
Ö 8.2	Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege für den Zeitraum 01. August 2023 bis 31. Juli 2024 BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit; alle Ortsteilbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0969/23	Drucksache Anlage 1 - Bedarfsplanung vom 01. August 2023 bis 31. Juli 2024 Anlage zu Anlage 1 - Auflistung aller Kindertageseinrichtungen Stellungnahme
Ö 8.3	2. Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: bestätigt	1617/23	Drucksache Anlage 1: 2. Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kinder¬tagespflege (KitaEO) Anlage 2: Synopse
Ö 8.3.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1972/23	Drucksache Anlage 1: 2. Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) Stellungnahme
Ö 9	Festlegungen des Ausschusses
Ö 9.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 01.06.2023 zur Drucksache 0676/23 - Gesundmeldung Kindergärten - hier: Rückmeldung von Kitas ohne Antwort BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1328/23	Drucksache Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 10	Informationen
Ö 10.1	Neue Mindestbeträge nach § 23 ThürKigaG für Tagespflegepersonen ab 01.07.2023 BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1351/23	Drucksache
Ö 10.2	Neugründung AG gemäß § 78 SGB VIII für Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege - kurz AG Kita BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1595/23	Drucksache Geschäftsordnung AG Kita
Ö 10.3	Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.) BE: Leiter des Jugendamtes
Ö 10.4	Sonstige Informationen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr