SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 14.11.2023

Sitzung

HAS/013/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

14.11.2023

Zeit

17:00-18:17 Uhr

Beschlüsse

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand 27.10.2023

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! BE: Vertreter der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2611/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Abberufung und Berufung sachkundiger Bürger im Ausschuss für Bildung und Kultur BE: Vertreter der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2650/23	Drucksache
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Umfrage zu Videoüberwachungsmaßnahmen Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zurückgezogen	1855/23	Drucksache Antwort
Ö 4.2	Impfungen für Mitarbeiter mit erhöhtem arbeitsbedingtem Expositionsrisiko Fragesteller: Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN, Frau Hantke hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen	1945/23	Drucksache Antwort
Ö 4.3	Zutritt Erfurter Rathaus Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Präger und Herr Perdelwitz hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2168/23	Drucksache Antwort DS 2168 23
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Sitzungsplanung des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2024 BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1743/23	Drucksache Anlage 1 - Sitzungsplanung 2024
Ö 5.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1743/23 - Sitzungsplanung des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2024 Beschluss: beschlossen	2364/23	Drucksache Anlage 1 - Geänderte Sitzungsplanung 2024
Ö 5.2	Beratungsverlauf zum Doppelhaushalt 2024/2025 BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2290/23	Drucksache Anlage 1 - Beratungsverlauf Anlage 2 - Änderung Sitzungsplanung Anlage 3 - Terminplanung Anhörung Anlage 4 - Terminplanung Ortsteilratssitzungen
Ö 5.2.1	Antrag der Fraktionen CDU; SPD; DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 2290/23 - Beratungsverlauf zum Doppelhaushalt 2024/2025 Beschluss: beschlossen	2588/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenzen zwischen der Stadt Erfurt und der Gemeinde Nesse-Apfelstädt (Landkreis Gotha) BE: Leiter des Amtes für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaften hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister/-in Frienstedt, Bindersleben, Schmira, Bischleben-Stedten Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0300/23	Drucksache Anlage 1 - Karte geplanter neuer Grenzverlauf Anlage 2 - Lageplan Flächendarstellung Anlage 3 - Flächenbilanzierung 231018 Auszug aus Niederschrift Ortsteilrat Bindersleben
Ö 6.2	Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich Ortsteile BE: Vertreter der Fraktionen CDU, DIE LINKE., Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: kein Votum	2046/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2263/23	Drucksache
Ö 6.4	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2264/23	Drucksache
Ö 6.5	Beanstandung des Beschluss zur Drucksache 1969/23 - Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses BE: Leiterin des Rechtsamtes Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2268/23	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.1.1	Beflaggung des Rathauses Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2610/23	Drucksache
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr