SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 11.11.2015

Sitzung

SAG 008/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

11.11.2015

Zeit

17:12-19:25 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil SAG Stand 29.10.2015

Niederschrift öffentlich SAG

Anlage 1 der Niederschrift öffentl. Teil Drucksache 1937/15

Öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 23.09.2015 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates aus der Sitzung vom 16.09.2015
Ö 5.1	Dringliche Anfrage - Umsetzung Fortführung Sozialticket Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1425/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Dringliche Anfrage - Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen Fragesteller: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1435/15	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Förderung von Vereinen und Verbänden der freien Wohlfahrtspflege im Jahr 2015 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1937/15	Drucksache Anlage 1: Übersicht Förderung 2015
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2015 Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung BE: Vertreter Fraktion DIE LINKE., hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: kein Votum	2084/15	Drucksache
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 10.06.2015, Ergebnisbericht und Entwicklungskonzeption STZ - Stadtteilzentrum Herrenberg BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1462/15	Drucksache Stellungnahme DS 1462/15
Ö 8.1.1	Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 26.08.2015, Nutzung Stadtteilzentrum Herrenberg BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1809/15	Drucksache
Ö 8.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 23.09.2015, Versicherung für bürgerschaftliches Engagement BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2077/15	Drucksache Stellungnahme Nachhaltigkeitsmanagement
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Modalitäten im Sozialamt in Erfurt BE: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE., hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1657/15	Drucksache
Ö 9.1.1	Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 26.08.2015, Modalitäten im Sozialamt, hier: Geldkarten BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1808/15	Drucksache Stellungnahme A50
Ö 9.2	Information zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung (mdl.) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur
Ö 9.2.1	Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 26.08.2015 zum TOP 7.2.; hier: Flüchtlingsunterbringung, Beschulung, Gesundheitsversorgung, Kosten BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1904/15	Drucksache Stellungnahme D05 Übersicht GU Stellungnahme A50 - Kosten der Unterbringung Stellungnahme A40 - Beschulung
Ö 9.2.2	Vertagung aus der Sitzung vom 23.09.2015 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 26.08.2015, Flüchtlingssituation BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1810/15	Drucksache
Ö 9.3	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr