SessionNet | Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 23.09.2014

Sitzung

StU I 001/2014

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

23.09.2014

Zeit

18:00-22:25 Uhr

Beschlüsse StU 23.09.14

Tagesordnung öffentl. Teil StU, Stand 11.09.2014

Vorschläge Ausschussvorsitzender

Niederschrift öffentlich StU

Anlage 1 der öffentliche Niederschrift

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Dringliche Informationsaufforderung - Überschwemmungen durch Starkregen in Büßleben und Linderbach BE: Herr Mroß, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1798/14	Drucksache
Ö 3.2	Dringliche Informationsaufforderung - Überschwemmungen betroffene Ortsteile BE: Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1808/14	Drucksache
Ö 4	Wahlen
Ö 4.1	Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt BE: Leiter Bereich OB für innere Verwaltung und Ratsangelegenheiten Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1411/14	Drucksache
Ö 4.2	Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt BE: Leiter Bereich OB für innere Verwaltung und Ratsangelegenheiten Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1412/14	Drucksache
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Vertagung aus der Sitzung StU vom 13.05.2014 Hundewiese im Nordpark BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0642/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 21.05.2014 Fernbusinfrastruktur BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0891/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2014 Klarstellungssatzung Ortsteil Töttelstädt BE: Fragesteller Herr Müller, Ortsteilbürgermeister Töttelstädt hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1076/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2014 Dringliche Anfrage - Trinkwasserversorgung in Erfurt - Konzeption für die Zukunft BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1308/14	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2014 Dringliche Anfrage - Trinkwasserschutzzone neu festlegen BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1309/14	Drucksache Antwort DS 1309/14
Ö 5.6	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2014 Sanierung Berliner Platz BE: Fragesteller Herr Dr. Geist, Ortsteilbürgermeister Berliner Platz hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1460/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.6.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 03.09.2014 zum TOP 6.2.25 (DS 1460/14) - Nachfragen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1659/14	Drucksache Stellungnahme A 61
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke (VO WSG Erfurt) BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Egstedt; Ortsteilbürgermeister Hochheim; Ortsteilbürgermeister Möbisburg-Rhoda; Ortsteilbürgermeister Windischholzhausen; Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten; Ortsteilbürgermeister Molsdorf; Ortsteilbürgermeister Melchendorf; Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben; Ortsteilbürgermeister Wiesenhügel Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1049/14	Drucksache Anlage 7 - Stellungnahme Stadt an Thüringer Landesverwaltungsamt
Ö 6.1.1	Änderungsantrag der Ortsteilbürgermeisterin Egstedt zur DS 1049/14 - Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke (VO WSG Erfurt) BE: Ortsteilbürgermeister Egstedt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1765/14	Drucksache
Ö 6.1.2	Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Bischleben - Stedten zur DS 1049/14 - Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke (VO WSG Erfurt) BE: Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1768/14	Drucksache
Ö 6.1.3	Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Molsdorf zur DS 1049/14 - Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke (VO WSG Erfurt) BE: Ortsteilbürgermeister Molsdorf Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1786/14	Drucksache
Ö 6.1.4	Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Melchendorf zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke (VO WSG Erfurt) BE: Ortsteilbürgermeister Melchendorf Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1787/14	Drucksache
Ö 6.1.5	Änderungsantrag der Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben zur DS 1049 - Stellungnahme zum Entwurf der Thüringer Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke (VO WSG Erfurt) BE: Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1793/14	Drucksache
Ö 6.2	Ergänzung des Antrages auf Planänderung vom 19.05.2014 für den Rahmenbetriebsplan vom 06.02.2006 für den Kiessandtagebau Mittelhausen/Elxleben der Firma GK Geratal Kies und Beton GmbH BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Mittelhausen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1129/14	Drucksache Anlage 7 Aktuelle Stellungnahme der Stadt
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Ausweisung von Geschützten Landschaftsbestandteilen durch die untere Naturschutzbehörde BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1583/14	Drucksache Anlage 1 - ÜK GLB Krautgarten Anlage 2 - ÜK-GLB Tongrube Mittelhausen Anlage 3 - ÜK-GLB In den Weiden Anlage 4 - ÜK-GLB Hasenberg
Ö 7.2	Drucksache 0533/14 Städtebauprogramm Soziale Stadt Information entsprechend BP 02 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1645/14	Drucksache
Ö 7.3	Sonstige Informationen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr