SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 04.04.2019

Sitzung

BuV/003/2019

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

04.04.2019

Zeit

18:01-20:31 Uhr

Beschluss

öffentliche Tagesordnung BuV 2019-04-04 Stand 2019-03-21

Niederschrift öffentlich BuV

Anlage 1 öffentliche Niederschrift BuV 2019-04-04

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Beantwortung

2597/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0050/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

Anlage 1 zur Beantwortung

Anlage 2 zur Beantwortung

0051/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0293/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort BI

0157/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0178/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 40

0306/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort BI

0194/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0301/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0470/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0473/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Regelbauweisen zum barrierefreien Bauen - Teil Grundlegende Anforderungen an die Barrierefreiheit

2410/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme 23-01-2019

Stellungnahme 25-03-2019

2412/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0373/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Foto Schranke KGA "Nordblick"

Anlage 2 - Plan Standort Schranke

Anlage 3 - Stellungnahme D04

0376/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Endbericht Energiekonzept Äußere Oststadt Erfurt

2658/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0333/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 21.02.2019

Ö 4 TexteDringliche Angelegenheiten

Ö 5 Verweisungen von Anfragen des Stadtrates

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteVertagung vom 21.02.2019Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018Schadstoffarme BusseBE: Fragesteller Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Prof. Dr. Thumfarthinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft, Vorstand Erfurter Verkehrsbetriebe AG

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019Wasserschaden MotzstraßeBE: Fragesteller Fraktion CDU, Frau Walsmannhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.3 VO4 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019GehwegsanierungBE: Fragesteller Fraktion CDU, Herr Pfistnerhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.3.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 06.02.2019 zum TOP 7.2.22 (DS 0051/19 - Gehwegsanierung) - NachfragenBE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019Zustand AndreasstraßeBE: Beigeordneter für Bau und Verkehrhinzugezogen: Einwohner

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019Aktuelle Kosten für die Beförderung auf SchulwegenBE: Fragesteller Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Benderhinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.5.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 06.02.2019 zum TOP 7.2.27 (DS 0178/19 - Aktuelle Kosten für die Beförderung auf Schulwegen) - Nachreichung der BeantwortungBE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.6 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019Beantwortung von Einwohneranfragen nach § 10 GOBE: Beigeordneter für Bau und Verkehrhinzugezogen: Vertreter des Vorstandes Mehrwertstadt Erfurt

Ö 5.6.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 06.02.2019 zum TOP 4.2 (DS 0194/19 - Beantwortung von Einwohneranfragen nach § 10 GO) - Darstellung Sachverhalt HolzheienstraßeBE: Beigeordneter für Bau und Verkehrhinzugezogen: Vertreter des VorstandesMehrwertstadt Erfurt

Ö 5.7 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2019Bösenberg BrunnenBE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Metzhinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Ö 5.8 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.03.201960 Minuten TicketBE: Fragesteller Fraktion CDU, Herr Staufenbielhinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Ö 6 Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteRegelbauweisen zum Barrierefreien Bauen - Teil Grundlegende Anforderungen an die BarrierefreiheitBE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Ö 7 Festlegungen des Ausschusses

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteVertagung vom 21.02.2019Festlegung aus der öff. Sitzung BuV vom 15.11.2018 zur DS 1397/18 "Konzeptstudie zur Einordnung von Radverkehrsanlagen in der Thälmannstraße/ Liebknechtstraße"BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung BuV am 21.02.2019 zur DS 0169/19 Bestätigung der Entwurfsplanung - Komplexmaßnahme Pappelstieg Büßleben - hier: geplante BaumfällungenBE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 7.3 VO4 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung BuV am 21.02.2019 - Sonstige Informationen - hier: ehemalige Wirtschaftszufahrt zum Zoo/ KGA "Nordblick"BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 8 Informationen

Ö 8.1 VO3 Dok.TexteEnergiekonzept Äußere OststadtBE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Ö 8.2 VO1 Dok.TexteUntersuchungsergebnis zu Trägerleistungen für Bestattungen auf städtischen FriedhöfenBE: Leiter des Garten- und Friedhofamtes

Ö 8.3 TexteSonstige Informationen