SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 03.03.2016

Sitzung

StR/002-1/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

03.03.2016

Zeit

17:10-18:45 Uhr

Beschlüsse

Tagesordnung öff. Teil StR, Stand 03.03.2016

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 1a der öff Niederschrift zum Beschluss 1587 14 - Übersichtsskizze

Anlage 1b der öff Niederschrift zum Beschluss 1587 14 - Dokumentation Machbarkeitsstudie

Anlage 2 der öff Niederschrift zum Beschluss 0025 15 - Eigenbetriebssatzung Thüringer Zoopark Erfurt

Anlage 3a der öff Niederschrift zum Beschluss 0620 15 - Übersichtsskizze

Anlage 3b der öff Niederschrift zum Beschluss 0620 15 - Planzeichnung

Anlage 3c der öff Niederschrift zum Beschluss 0620 15 - Begründung

Anlage 4a der öff Niederschrift zum Beschluss 1765 15 - Übersichtsskizze

Anlage 4b der öff Niederschrift zum Beschluss 1765 15 - PLanzeichnung

Anlage 4c der öff Niederschrift zum Beschluss 1765 15 - Begründung

Anlage 5a der öff Niederschrift zum Beschluss 1888 15 - Übersichtsskizze

Anlage 5b der öff Niederschrift zum Beschluss 1888 15 - vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 5c der öff Niederschrift zum Beschluss 1888 15 - Vorhaben - und Erschließungsplan

Anlage 5d der öff Niederschrift zum Beschluss 1888 15 - Begründung

Anlage 6a der öff Niederschrift zum Beschluss 1976 15 - Übersichtsskizze

Anlage 6b der öff Niederschrift zum Beschluss 1976 15 - Ergebnis Planungswettbewerb

Anlage 6c der öff Niederschrift zum Beschluss 1976 15 - Vorentwurf

Anlage 6d der öff Niederschrift zum Beschluss 1976 15 - Begründung

Anlage 7a der öff Niederschrift zum Beschluss 2147 15 - Änderung der Satzung

Anlage 7b der öff Niederschrift zum Beschluss 2147 15 - Geltungsbereich Erweiterungsgebiet

Anlage 7c der öff Niederschrift zum Beschluss 2147 15 - Erläuterungsbericht

Anlage 7d der öff Niederschrift zum Beschluss 2147 15 - Abwägung (öff)

Anlage 7e der öff Niederschrift zum Beschluss 2147 15 - Sanierungsziele

Anlage 8 der öff Niederschrift zum Beschluss 2439 15 - Übersichtsskizze

Anlage 9a der öff Niederschrift zum Beschluss 2649 15 - Übersichtsskizze

Anlage 9b der öff Niederschrift zum Beschluss 2649 15 - Vorhaben- und Erschließungplan

Anlage 10a der öff Niederschrift zum Beschluss 2718 15 - Übersichtsskizze

Anlage 10b der öff Niederschrift zum Beschluss 2718 15 - Rahmenplan ICE-City, Teilbereich Ost

Anlage 11a der öff Niederschrift zum Beschluss 2880 15 - Übersichtsskizze

Anlage 11b der öff Niederschrift zum Beschluss 2880 15 - Satzungsplan

Anlage 11c der öff Niederschrift zum Beschluss 2880 15 - Satzungstext

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtskarte

Anlage 2.1 - städtebauliches Konzept - Variante A

Anlage 2.2 - städtebauliches Konzept - Variante B

Anlage 2.3 - städtebauliches Konzept - Variante C

Anlage 3 - Dokumentation Machbarkeitsstudie

1587/14

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

2855/15

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

0408/16

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

Drucksache

0418/16

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Satzung

0025/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - städtebauliches Konzept

Anlage 3 - Beschreibung des Vorhabens

0184/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Übersichtsskizze

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 Begründung

Anlage 5 rechtswirksamer Bebauungsplan MIT296

Anlage 6 Überlagerung der Geltungsbereiche MIT634 und MIT686

Anlage 7 Städtebauliche Verträglichkeitsstudie

0620/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

geänderte Anlage 2 - Planzeichnung, Stand: 05.02.2016

geänderte Anlage 3 - Begründung, Stand: 05.02.2016

0264/16

Beschluss: bestätigt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf 25. Änderung FNP (Stand 13.08.2015)

Anlage 3 - Begründung Vorentwurf 25. Änderung FNP (Stand 13.08.2015)

1765/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung

Anlage 4 - Begründung

1888/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Ergebnis Planungswettbewerb

Anlage 3 - Vorentwurf

Anlage 4 - Begruendung

1976/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2147/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1 - Übersichtsskizze

2 - Flurkartenauszug

3 - Vorhabenbeschreibung

2439/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan

2649/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Rahmenplan ICE-City. Teilbereich Ost Neues Schmidtstedter Tor

2718/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtskarte

Anlage 2 - Satzungsplan mit Geltungsbereich (M1:1000)

Anlage 3 - Satzungstext - VS026

2880/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0019/16

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0128/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0129/16

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

0141/16

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

0211/16

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

0314/16

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

0319/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0329/16

Beschluss: vertagt

Informationen

33 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 3 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 10 Entscheidungsvorlagen

Ö 10.1 VO6 Dok.TexteBebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.1.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1587/14 - Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie Geschosswohnungsbau als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 10.1.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1587/14 - Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie Geschosswohnungsbau als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 10.1.3 VO1 Dok.Antrag der SPD Fraktion zur Drucksache 1587/14 - Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteEigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für Thüringer Zoopark ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.3 VO4 Dok.TexteEntscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 8 Einfamilienhäuser in Erfurt-BüßlebenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.4 VO7 Dok.TexteBebauungsplan MIT686 "Mittelhausen - Erfurter Straße" - Aufstellungsbeschluss , Billigung des Entwurfs und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.4.1 VO3 Dok.Antrag der Verwaltung zur DS 0620/15 - Bebauungsplan MIT686 "Mittelhausen - Erfurter Straße" - Aufstellungsbeschluss , Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Ö 10.6 VO4 Dok.TexteFlächennutzungsplan- Änderung Nr. 25 für den Bereich Ilversgehofen bis Marbach, "Ehemalige Bahnstrecke Erfurt Nord - Gewerbepark Blumenstraße"- Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.7 VO6 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 "Borntalbogen -Teilgebiet 1"; Abwägungs- und SatzungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.8 VO5 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 "Johanniterzentrum- Andreasgärten" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, 2. Vorentwurf und frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.9 VO12 Dok.Texte1. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Auenstraße/ Nordhäuser Straße" SA ANV586Einr.: Oberbürgermeister

Ö 10.10 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 "Am Johannesufer" - Einleitungs- und AufstellungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.12 VO3 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan KRV684 "Alter Posthof" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.14 VO3 Dok.TexteICE-City. Teilbereich Ost / Neues Schmidtstedter Tor. Grundsatzentscheidung zur städtebaulichen EntwicklungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.15 VO4 Dok.TexteVS026 - Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes ILV674 "An der schmalen Gera"Einr.: Oberbürgermeister

Ö 10.16 VO1 Dok.TexteVerbot diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Werbung auf stadteigenen WerbeflächenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 10.18 VO1 Dok.TexteUntersuchungsauftrag - Sanierungsgebiet "Äußere Oststadt"Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 10.18.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0128/16 - Untersuchungsauftrag - Integrierte städtebauliche Rahmenkonzept Äußere Oststadt

Ö 10.19 VO1 Dok.TexteEntsendung von zwei Aufsichtsratsmitgliedern für die Arena Erfurt GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.21 VO1 Dok.TexteNationale Projekte des Städtebaus 2016Einr.: Fraktion CDU

Ö 10.22 VO1 Dok.TexteÖffentliches Beschaffungswesen - Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier umEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 10.23 VO1 Dok.TexteBesetzung im Ausschuss für Soziales, Arbeit und GleichstellungEinr.: Fraktion SPD

Ö 10.25 VO1 Dok.TexteFreier Eintritt für GästeführerEinr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Fraktion CDU

Ö 11 TexteInformationen