SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 19.03.2015

Sitzung

BuV 003/2015

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

19.03.2015

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Bechlüsse BuV 19.03.2015

Tagesordnung öffentlicher Teil BuV Stand 05.03.2015

Niederschrift öffentlich BuV

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Bericht Hauptprüfung 2015 BW 33 - Rathausbrücke Ost

Anlage 2 - schematische Darstellung Ist-Zustand und Notsicherung

0568/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Fragestellung

Anlage 2 - Anlageblatt TVA (Vorzugsvariante) NEU

Anlage 3 - Version BI

0589/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0612/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0399/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Beantwortung

0132/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0142/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

AntwortBI

0200/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0340/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

0531/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Beantwortung

0371/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Beantwortung

0390/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

Anlage 1 - Auszug aus dem GOP

0408/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 Planungsumgriff

Anlage 2 Finanzierungsmodell

0204/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0091/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

0388/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0122/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 12.02.2015

Ö 4 Dringliche Angelegenheiten

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteNotsicherung Rathausbrücke OstBE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 4.2 VO4 Dok.TexteFormulierung der Fragestellung für die Wohnungs- und Haushaltserhebung 2015 zum Thema Begehbarkeit der südlichen Breitstrominsel an den RathausbrückenBE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 4.3 VO2 Dok.TexteDringliche Informationsaufforderung - Weiteres Vorgehen beim Umbau der Nordhäuser StraßeBE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 4.4 VO3 Dok.TexteDringliche Informationsaufforderung - Standort eines Werbeträgers am DomplatzBE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherhiet; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5 Bürgerbeteiligung

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Konzept zur Erarbeitung einer BürgerbeteiligungssatzungBE: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 6 Verweisungen von Anfragen des Stadtrates

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Vertagung aus der Sitzung BuV vom 12.02.2015Nachhaltige verkehrliche Entlastung der Leipziger StraßeBE: Frau Walsmann, Fraktion CDUhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Südeinfahrt B4hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Stücke, Zustand und Pflege der StadtmauernBE: Herr Metz, Fraktion SPDhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.4.1 VO1 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 04.03.2015 zum TOP 7.2.2 (DS 0340/15 - Stücke, Zustand und Pflege der Stadtmauern) - NachfragenBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.5 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Sanierungen in GisperslebenBE: Herr Hose, Fraktion CDUhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.6 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Ortsteil Roter BergBE: Ortsteilbürgermeister vom Roten Berghinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Ö 6.7 VO3 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Regenrückhaltebecken Bebauungsplan LIN641BE: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 7 Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteBereitstellung von Städtebaufördermittel für Planungsleistungen Lph. 1-3 Fußgängerzone Berliner PlatzBE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Ö 8 Festlegungen des Ausschusses

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 08.01.2015 zum TOP 5.2 Elektrische Pollersperre Meister-Eckehart-Straße (DS 2351/14); hier: temporäre ÖffnungBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 9 Informationen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteUmweltsensitive Verkehrssteuerung Erfurt (UVE) - Sachstand und AusblickBE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamteshinzugezogen: Vertreter des Ingenieurbüros

Ö 9.2 TexteNeubau der Rathausbrücke - Ergebnisse der Bürgerversammlung und des Online-Forums (mündlich)BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 9.3 TexteSonstige Informationen