SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 12.02.2015

Sitzung

BuV 002/2015

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

12.02.2015

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil BuV, Stand 29.01.2015

Niederschrift öffentlich BuV

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0277/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2350/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme A 67

2522/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme A 67

0090/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0014/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

AntwortBI

0112/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0132/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Beantwortung

0142/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Beantwortung

0165/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0168/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0173/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0218/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

DS 0099 15 - Stellungnahme A23

0099/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 66

0227/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0254/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

2170/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme A 66

0016/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

SN Amt 66

0101/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0036/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 08.01.2015

Ö 4 Dringliche Angelegenheiten

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteDringliche Informationsaufforderung - Punkthochhäuser RiethBE: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATENhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5 Verweisungen von Anfragen des Stadtrates

Ö 5.1.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 26.11.2014 zum TOP 5.2.12 (DS 2350/14 - Winterdienst- und Straßenreinigungskosten für Kleingärtner) - NachfragenBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5.1.2 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 08.01.2015 zum TOP 5.1 Winterdienst- und Straßenreinigungskosten für Kleingärtner (DS 2350/14); hier: Höhe des LeistungsumfangesBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Straßenausbaubeiträge in KersplebenBE: Ortsteilbürgermeister Kerspleben hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Gewässerpflegehinzugezogen: Einwohner und Vorsitzender der Bürgerinitiative zu Hochwasserschutz Erfurt Ost; Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Nachhaltige verkehrliche Entlastung der Leipziger StraßeBE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDUhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Entwicklung des ehemaligen TA HochhausesBE: Fragesteller Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5.6 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Brunnen vor der "Vilnius Passage"BE: Fragesteller Herr Metz, Fraktion SPDhinzugezogen: Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Ortsteilbürgermeister Rieth; Vertreter der Vilnius Passage KG

Ö 5.7 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015FeinkostfabrikBE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATENhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5.8 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Sicherung Kreuzungsbereich Eichenstraße an den Querungen Neuwerkstraße/RegierungsstraßeBE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung,Bau und Verkehr

Ö 6 Festlegungen des Ausschusses

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 08.01.2015 zum TOP 7.3 Komplexobjekt Mittelhäuser Kreuz 5.BA (DS 2523/14); hier: GrundstücksankäufeBE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 28.01.2015 zum TOP 9.16 (DS 2494/14 - Ersatzpflanzungen von Bäumen an der Rathausbrücke)BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehrhinzugezogen: Vertreter der Bürgerinitiative "Stadtbäumestatt Leerräume!"

Ö 7 Informationen

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteGewässerrandstreifen als Gewässerschutzmaßnahme bei angrenzender landwirtschaftlicher Nutzung auf städtischen GrundstückenBE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteVertagung aus der Sitzung BuV vom 08.01.2015Dringliche Informationsaufforderung - Stand der Planungen einer schmaleren Rathausbrücke gem. DS 2629/10BE: Frau Dr. Ehler, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 7.2.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom TOP 8.1 Stand der Planungen einer schmaleren Rathausbrücke (DS 0016/15); hier: VerfahrensstandBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 7.4 TexteSonstige Informationen