SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 24.03.2015

Sitzung

StU 003/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

24.03.2015

Zeit

18:00-21:45 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil StU Stand 12.03.2015

Niederschrift öffentlich StU

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Beantwortung

0399/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Antwort

2590/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

AntwortBI

0112/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0172/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

AntwortBI

0200/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

AntwortBI

0289/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0553/15

Beschluss: vertagt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0368/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung BI

0375/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung BI

0380/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0554/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0386/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0566/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0477/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0478/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0479/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme DS 0480/15

0480/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

DS 0357/15 Stellungnahme D 06

0357/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0571/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0409/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 24.02.2015

Ö 4 TexteDringliche Angelegenheiten

Ö 5 Bürgerbeteiligung

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Konzept zur Erarbeitung einer BürgerbeteiligungssatzungBE: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 6 Verweisungen von Anfragen des Stadtrates

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Vertagung aus der Sitzung StU vom 24.02.2015Perspektive zum preiswerten Bauland im Ortsteil KersplebenBE: Ortsteilbürgermeister von Kersplebenhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Gewässerpflegehinzugezogen: Einwohner, Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2015Vertagung aus der Sitzung StU vom 24.02.2015Weiteres Verfahren zur Aushandlung eines Vertrages der DSMBE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Südeinfahrt B4hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.5 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015VIA REGIA Kulturroute des Europarateshinzugezogen: Einwohner; Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Ö 6.5.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff Sitzung des StR vom 04.03.2015 zum TOP 4.2 (DS 0289/15 - VIA REGIA Kulturroute des Europarates) - NachfrageBE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kulturhinzugezogen: Einwohner

Ö 6.6 VO10 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Baumfällungen in ErfurtBE: Herr Kordon, Fraktion CDUhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.7 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Einrichtung eines Kurzzeit- oder Behindertenparkplatzes an der AllerheiligenkircheBE: Frau Walsmann, Fraktion CDUhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.8 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Bäume in der Innenstadthinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 6.9 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Baumschutzhinzugezogen: Vertreter der Bürgerinitiative SteigerWald!Stadion; Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 6.9.1 VO1 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 04.03.2015 zum TOP 4.5 (DS 0380/15 - Baumschutz) - NachfragenBE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelthinzugezogen: Vertreter der Bürgerinitiative SteigerWald!Stadion

Ö 6.10 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Interkulturelle Gärten als Teil der Willkommenskultur in ErfurtBE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 6.10.1 VO1 Dok.TexteNachfragen zur DS 0409/15 - Geplanter Bau einer Hühnermastanlage in SchwerbornBE: Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 7 Festlegungen des Ausschusses

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 24.02.2015 zum TOP 5.1 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Thematische Bürgerwäldchen (DS 2505/14)BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehrhinzugezogen: Einwohner

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 24.02.2015 zum TOP 6.6. sonstige Informationen; hier: Wohngebiet MarienhöheBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 7.3 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 24.02.2015 zum TOP 6.6. Sonstige Informationen; hier: Große AckerhofsgasseBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 24.02.2015 zum TOP 6.6. sonstige Informationen; hier: Baumfällung HagebuttenwegBE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 8 Informationen

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteVertagung aus der Sitzung StU vom 24.02.2015Dringliche Informationsaufforderung - Vergabe des Stadtmarketings an ExterneBE: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteWettbewerbsaufruf "Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung" im Rahmen des EFRE 2014-2020BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 8.3 TexteSonstige Informationen

Ö 8.4 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015Geplanter Bau einer Hühnermastanlage in SchwerbornBE: Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt