Beschluss

Durch den Ortsteilrat Vieselbach wird die Drucksache 2436/23 -

Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushalsplan 2024/2025 – unter Berücksichtigung des folgenden Änderungsantrages bestätigt.

 

Der Ortsteilbürgermeister wird beauftragt den folgenden Änderungsantrag in der Anlage 1 zu stellen:

 

Bemerkungen:

Sanierung/Neubau Brücke Alter Graben.

Für die Sanierung/ den Neubau der Brücke Alter Graben, werden in den HH 24/25 die notwendigen Mittel in Höhe von 650.000€ bereitgestellt.

Die Deckung wird aus den Gewerbesteuermehreinnahmen sichergestellt.

Begründung:

Die Brücke sollte mit abgeschlossener Vorplanung in 2023/2024 saniert werden. Sie stellt im Ort eine wichtige Verkehrsbeziehung dar, ist ein wichtiger Versorgungsweg für Versorgung und Rettungskräfte und wird seit über 10 Jahren gesichert. Das Geländer ist marode. Momentan ist eine Befahrung nur bis 9t gestattet, was die genannten Leistungen eigentlich unmöglich macht. Die Ämter konnten sich aus verschiedenen Gründen nicht auf eine Baudurchführung einigen. Die Maßnahme ist daher aus dem Haushalt gewichen. Bemerkung: In den letzten HH wurden die Mittel dafür bereitgestellt. Mit den bereitgestellten Mitteln kann eine schnelle Sanierung geplant und durchgeführt werden und die Brücke wieder ihrer vollen Bestimmung übergeben werden. Die beteiligten Ämter haben hier eine schnelle Einigung herzustellen.