Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 15, Befangen: 0

01

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im nahen Bahnhofsumfeld Ersatzstellplätze für die demnächst entfallenden Carsharing-Stellplätze in der Kurt-Schumacher-Straße einzurichten. Zielgröße soll dabei der Umfang des wegfallenden Angebotes sein.

 

02

Die Stellplätze sind mindestens für die Dauer der bevorstehenden Bauarbeiten in der Kurt-Schumacher-Straße einzurichten. Es ist zu prüfen, inwieweit die eingerichteten Flächen nach Umsetzung des Hotelneubaus (Bebauungsplan ALT683) an einer geeigneteren Stelle neu eingerichtet werden müssten, oder ob das unter Beschlusspunkt 01 gefundene Flächenangebot an Ort und Stelle verbleiben kann.