Sitzung: 11.11.2020 StR/007/2020
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Vorlage: 0940/20
Beschluss
01
Die in Anlage 1 befindliche "Studie
zur Gestaltung einer öffentlichen Parkanlage in der Äußeren Oststadt" wird
zu Kenntnis genommen.
02
Für die Gestaltung der zentralen Parkfläche
in der Äußeren Oststadt wird, sobald die Realisierung absehbar gesichert ist,
ein Bürgerbeteiligungsprozess durchgeführt. Dieser Beteiligungsprozess erfolgt
in enger Abstimmung mit dem Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt.
03
Die Maßnahme soll vorbehaltlich der
Aufnahme der Maßnahme in eine der Investitionsprioritäten der neuen
EU-Förderperiode in der EFRE-Periode 2021-27 umgesetzt werden.
04
Die erforderliche Mittelbereitstellung
erfolgt vorbehaltlich der Veranschlagung der Maßnahme im Rahmen der Planung 2021 ff sowie der entsprechenden
Bewilligung von Fördermitteln.
05
Dem
Bürgerbeteiligungsprozess zur Entwicklung des Parks ist ein
Bürgerbeteiligungsprozess zur Entwicklung des weiteren Gesamtquartiers
voranzustellen. Auch dabei stimmt sich die Verwaltung eng mit dem
Beteiligungsrat ab.
06
Vor Beginn
der Beteiligungsprozesse erstellt die Verwaltung eine Evaluierung
vorangegangener Beteiligungsformate zur Entwicklung der Äußeren Oststadt und
den seither vorangeschrittenen tatsächlichen Entwicklungen im Stadtgebiet. Ziel
der Evaluierung ist der Abgleich und die Darstellung der Ergebnisse mit der
Fragestellung wie, welche Impulse und Anregungen bei der seither statt
gefundenen Entwicklung und weiteren Planung bisher Berücksichtigung fanden. Die
Stadtverwaltung legt diese Evaluierung dem Stadtrat bis zum März 2021 vor.
(red. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 7 beigefügt.)