Sitzung: 02.07.2020 StR/005-01/2020
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 0874/20
Beschluss
01
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Zustand der hygienischen
und der entsprechenden baulichen Bedingungen der Erfurter Schulen und
Kindertageseinrichtungen zu prüfen und in einem einheitlichen Bericht zu
erfassen. Dieser ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umweltschutz,
Klima und Verkehr schnellstmöglich vorzulegen.
02
Aus den Ergebnissen ist anschließend eine Prioritätenliste mit
Maßnahmen für ein Sanierungsprogramm für die Sanitäranlagen von Schulen und
Kindertageseinrichtungen mit dem Ziel der zügigen Umsetzung zu erarbeiten und
dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
03
Der Oberbürgermeister wird außerdem beauftragt, zu prüfen, welche Fördermittel zu diesem Zweck genutzt werden können. Diese sind im Bericht gemäß Beschlusspunkt 01 aufzuführen.