Sitzung: 21.03.2019 StR/002-01/2019
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 0
Vorlage: 0298/19
Beschluss:
01
Der Beschluss des Stadtrates zur Drucksache
2292/18 in Fassung des geänderten Antrages der Fraktion CDU (Drucksache
0284/19)Â mit dem Titel "1.
Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die
öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt" wird
aufgehoben.
02
Die Abfallgebührenkalkulation für den
Zeitraum 2019 – 2021 gemäß Anlage 4 wird bestätigt.
03
Die 1. Änderungssatzung der Satzung zur
Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der
Landeshauptstadt Erfurt - Abfallgebührensatzung (AbfGebS) – gemäß Anlage 1 wird
beschlossen.
(redakt.
Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 5 a – b
beigefügt.)