Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, auf Grundlage der vorliegenden Planungsschritte für das Gebiet der Ost-Stadt sowie das Gebiet der ICE-City zu ermitteln, welcher Bedarf an Einrichtungen der sozialen Infrastruktur künftig konkret in diesen Gebieten bestehen wird. Dabei ist auch der Aufbau eines Familien- und Stadteilzentrums als Anker eines „Modellprojektes Campus Oststadt“ mit dem Ziel Bildung als Ausgangspunkt für gelingende Integration und soziale Teilhabe zu stärken.

 

02

Der Oberbürgermeister wird weiterhin dazu aufgefordert, den ermittelten Bedarf an Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in diesen Gebieten in den weiteren Planungen räumlich festzulegen und zu berücksichtigen.

 

03

Das Ergebnis ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und dem Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung bis zur Sitzung im April 2019 vorzulegen.