Sitzung: 15.11.2017 StR/007/2017
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0
Vorlage: 1900/17
Beschluss:
01
Das Ausbauprogramm für barrierefreie
Haltestellen in Erfurt (siehe Anlage 1) wird beschlossen.
02
Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung
werden ab 2019 jährlich drei Haltestellenstandorte und eine damit im
Zusammenhang stehende Buswendeschleife ausgebaut. Die Haltestellenstandorte
sind entsprechend dem Bedarf und unter Berücksichtigung baulicher Randbedingungen
aus der Haltestellenliste (Anlage 2) auszuwählen.
03
Bei allen komplexen Straßenbauvorhaben
werden alle im Abschnitt liegenden Bushaltestellen einschließlich
Ersatzhaltestellen barrierefrei ausgebaut.
04
Auf Grund der großen Anzahl nicht barrierefreier
Bushaltestellen und der begrenzten finanziellen und personellen Mittel kann der
vollständige barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen bis zum 01.01.2022 nicht
realisiert werden. Die Begründung der Ausnahmen ist in den Nahverkehrsplan 2020
– 2024 aufzunehmen.
(redakt. Hinweis: Die Anlagen des
Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 9 a – b beigefügt.)