Beschluss:

 

01

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

 

-       Gesamtplan

-       Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt

-       Sammelnachweise

-       Stellenplan

-       Erläuterungen zum 1. NTHH einschl. Finanzplan

-       Ãœbersicht über die Verpflichtungsermächtigungen

-       Ãœbersicht über den vorläufigen Stand der Schulden

-       geänderte Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes  Theater Erfurt, des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt, des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb und des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt

 

werden beschlossen.

 

 

02

Der mit dem 1. Nachtragshaushalt 2018 geänderte Finanzplan 2019 - 2021 und das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2021 werden beschlossen.

 

 

03

Die geänderten Deckungsvermerke als Bestandteil der Grundsätze für die Ausführung des Haushaltsplanes 2018 werden bestätigt.

 

 

04

Integrationskonzept

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Umsetzung des ambitionierten Integrationskonzeptes mit den vorhandenen vier Stellen und der Projektstelle, die dafür beim Land Thüringen beantragt wurde, realisiert werden kann. Eine Evaluierung ist Ende 2018 vorzulegen.

 

 

05

Fördermittelprüfung Clara-Zetkin-Straße

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten einer Förderung des Umbaus der Clara-Zetkin-Straße zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Bau- und Verkehrsausschuss bis Mitte 2018 vorzustellen. Die Verwaltung wird gebeten, auch die Erfurter Landtags- und Bundestagsabgeordneten in die Fördermittelprüfung miteinzubeziehen.

 

 

06

Erfurter Wirtschaftskongress- Ausrichtung auf regionale Wirtschaft und Kultur- und Kreativwirtschaft

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erfurter Wirtschaftskongress erwicon zukünftig, beginnend ab dem Jahr 2019 auch auf regionale Wirtschaftskreisläufe und auf die Kultur- und Kreativwirtschaft auszurichten.  

 

 

07

Kapazitäten des Bauhofes erweitern

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 1. Quartals 2018 zu prüfen, den Bauhof der Stadt Erfurt so personell zu erweitern, sodass zukünftig von dort aus mehr Arbeiten ausgeführt werden können, ohne diese fremd vergeben zu müssen.

 

 

08

Schulsozialarbeit im Südosten stärken

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende des Jahres 2017  zu prüfen, ob und wie für die Schulsozialarbeit im Südosten eine zusätzliche Personalstelle geschaffen werden kann.

 

 

09

Erhaltung des Wandbildes von Erich Enge "Sieg der Liebe über die Finsternis"

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Wandbild im Rieth von Erich Enge "Sieg der Liebe über die Finsternis" erhalten werden kann.

 

 

10

Sport- und Funktionsgebäude Windischholzhausen

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Möglichkeit zu prüfen, inwiefern ein „Sport- und Funktionsgebäudes mit integrierten Räumlichkeiten für Jugend- und Ortsteilarbeit“ am Sportplatz Windischholzhausen, mit für dann in den Haushaltsplänen 2019 und 2020 bereitzustellenden Mitteln, umgesetzt werden kann.

 

 

11

Gewährleistungswohnungen der Stadt Erfurt

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende des Jahres 2017 zu überprüfen, ob und inwieweit es möglich ist, ein Programm zur Bereitstellung von Gewährleistungswohnungen in der Landeshauptstadt Erfurt zu entwickeln. Dabei soll die Möglichkeit, dass die Stadtverwaltung Erfurt als Mieterin in einem öffentlich-rechtlichen Mietverhältnis auftritt, berücksichtigt werden.

 

 

12

Skateanlage Paulinzeller Weg

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die beschlossene "Satzung zur Beteiligung junger Menschen in Erfurt" bei der Planung der Anlage umzusetzen.

 

(redakt. Hinweis: Die Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan sind der Niederschrift als Anlagen 2 a – b beigefügt.)