Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 14, Befangen: 0

Beschluss

 

01     Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Garage der ehemaligen FFW Melchendorf in der Haarbergstraße 06 als Projekt "Kulturgarage" zu unterstützen und das Gebäude als Bürger- und Vereinszentrum in die Verantwortung der beiden Ortsteile zu überführen.

 

02     Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die dem Eigenanteil entsprechenden Fördermittel in Höhe von 44.000 Euro anzufordern.

 

03     Zur Sitzung des Erfurter Stadtrates im September 2017 legen die Ortsteilbürgermeister von Melchendorf und Wiesenhügel dem Stadtrat ein Nutzungs- und Betreiberkonzept "Kulturgarage SüdOst" zur Abstimmung vor.

 

04     Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis dahin alle Voraussetzungen zur Zulassung und Genehmigungsfähigkeit des Projektes "Kulturgarage SüdOst" zu schaffen.