Sitzung: 15.12.2016 StR/010-1/2016
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2450/16
Beschluss:
01
Der Stadtrat beschließt die Konkretisierung
der mit Beschlusspunkt 03 des Beschlusses zur Drucksache 0020/16 – Gründung des
Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der
Landeshauptstadt Erfurt – erfolgten Einlage der Vermögensgegenstände,  Verbindlichkeiten und Sonderposten im
Zusammenhang mit der Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt
(MFA) gemäß Anlage. Die Übertragung erfolgt zu Buchwerten.
02
Die durch den Eigenbetrieb MFA Erfurt im
Zusammenhang mit der verzögerten Fertigstellung eingegangenen Rechte und
Pflichten sind bis zur Einlage gem. Beschlusspunkt 1 vom Erfurter Sportbetrieb
zu übernehmen sowie die finanziellen Verpflichtungen zu begleichen.
03
Aufwendungen des Eigenbetriebes MFA Erfurt
für den Zins- und Tilgungsdienst im Haushaltsjahr 2016, welche dem Erfurter
Sportbetrieb entstanden sind, werden durch Verrechnung zwischen dem
Eigenbetrieb MFA Erfurt sowie dem Eigenbetrieb Erfurter Sportbetrieb
ausgeglichen.
(redakt. Hinweis: Die Anlage des
Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 13 beigefügt.)