Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschließt die Konkretisierung der mit Beschlusspunkt 03 des Beschlusses zur Drucksache 0020/16 – Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt – erfolgten Einlage der Vermögensgegenstände,   Verbindlichkeiten und Sonderposten im Zusammenhang mit der Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt (MFA) gemäß Anlage. Die Übertragung erfolgt zu Buchwerten.

 

02

Die durch den Eigenbetrieb MFA Erfurt im Zusammenhang mit der verzögerten Fertigstellung eingegangenen Rechte und Pflichten sind bis zur Einlage gem. Beschlusspunkt 1 vom Erfurter Sportbetrieb zu übernehmen sowie die finanziellen Verpflichtungen zu begleichen.

 

03

Aufwendungen des Eigenbetriebes MFA Erfurt für den Zins- und Tilgungsdienst im Haushaltsjahr 2016, welche dem Erfurter Sportbetrieb entstanden sind, werden durch Verrechnung zwischen dem Eigenbetrieb MFA Erfurt sowie dem Eigenbetrieb Erfurter Sportbetrieb ausgeglichen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 13 beigefügt.)