Sitzung: 01.12.2016 BuV/011/2016
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 1056/16
Beschluss
              Â
01
Die Vorplanung für die Stadtbahnentlastungstrasse Puschkinstraße wird
zur Kenntnis genommen. Für den Fall einer möglichen Realisierung soll die
Variante A, vorbehaltlich einer eventuellen Notwendigkeit zur UVP-Vorprüfung,
den weiteren Ãœberlegungen zu Grunde gelegt werden.
Im Rahmen dieser weiteren Planung wird die Stadtverwaltung
aufgefordert, verschiedene Varianten zu prüfen, um mehr Bestandsbäume zu
erhalten und um mehr Baumnachpflanzungen vor Ort zu ermöglichen.
02
Für die in der Vorplanung enthaltene Stadtbahntrasse Puschkinstraße
erfolgt eine langfristige Trassenfreihaltung. Die notwendigen Flächen sind von
Überbauung und Bepflanzung mit Bäumen freizuhalten, notwendige
Leitungsverlegungen haben die Trasse zu berücksichtigen.
03
Der nächsteÂ
Entscheidungsschritt zur
Notwendigkeit und zum eventuellen Bau einer Stadtbahntrasse durch die
Puschkinstraße soll im Rahmen der
Erarbeitung und Bestätigung des Verkehrsentwicklungsplanes, Teilbereich ÖPNV
erfolgen.
04
Die Verwaltung wird beauftragt, über die Ergebnisse der Vorplanung in
geeigneter Weise in der Öffentlichkeit zu informieren.
Die Verwaltung wird aufgefordert, das weitere Verfahren aufgrund der zu
erwartenden Bürgerbeteiligungssatzung im Rahmen einer frühzeitigen
Bürgerbeteiligung zur gegebenen Zeit fortzusetzen.