Sitzung: 15.04.2015 StR/030/2015
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0027/15
Beschluss:
01
Der Stadtrat beschließt die
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Erfurter Sportbetrieb
gemäß Anlage 1.
02
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
Satzung gemäß § 21 Absatz 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen und
eine vorzeitige Bekanntmachung zu beantragen.
(redakt. Hinweis: Die Anlage des
Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.)