Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Das "Programm zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2015" wird bestätigt.

 

02

Das Programm nach Beschlusspunkt 01 steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Maßnahmen in den jeweiligen Haushaltsplänen.

 

03

Sofern notwendig, ist vor der Beschlussfassung zum Haushalt 2016 eine Aktualisierung vorzulegen.

 

04

Eine Generalsanierung der Kita „Siebenstein“ ist in der nächsten Auflage des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen erneut zu prüfen.

 

05

Der Jugendhilfeausschuss ist in geeigneter Weise in die Prozessbegleitung des Programms einzubeziehen. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss regelmäßig über die Umsetzung des Programmes Bericht zu erstatten. Ebenso ist der Ausschuss vor Veränderungen in der Programmplanung sowie bei auftretenden Verzögerungen oder Problemen durch die Verwaltung zu informieren.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.)