Sitzung: 09.10.2013 StR/013/2013
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 1226/13
01
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Erfurt gemäß Anlage 1.
02
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Satzung gemäß § 21 Absatz 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen und einen Monat nach Eingang bei der Rechtsaufsichtsbehörde im Amtsblatt zu veröffentlichen.
Hinweis:
Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.