Sitzung: 11.09.2013 StR/011/2013
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0621/13
Beschluss
01
Der
Stadtrat beschließt die 3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung der
Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt gemäß Anlage 1.
02
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, die Satzung gemäß § 21 Absatz 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde
vorzulegen und einen Monat nach Eingang bei der Rechtsaufsichtsbehörde im
Amtsblatt zu veröffentlichen.
Hinweis:
Die Anlage des Beschlusses ist der
Niederschrift als Anlage 5 beigefügt.