Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023

Aufklärung am Theater – Fortlaufende Berichterstattung
BE: Vertreter der Fraktionen CDU, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Job-Fahrräder
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch und Herr Perdelwitz
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Richtlinie für die Verleihung des Titels Hochschulbotschafterin/ Hochschulbotschafter der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1592/23 - Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von Wohnraum
BE: Leiterin des Rechtsamtes

Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!
BE: Vertreter der Fraktionen DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Mehrwertstadt Erfurt
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2800/23 - Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 - Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

Änderungssatzung zur Änderung der Satzung zur Entschädigung der Wahlhelfer
BE: Leiter des Amtes für Datenverarbeitung

Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira, Teilbereiche 1 Eisenacher Straße, Am Knotenberg, Frienstedter Straße (...) in der Fassung der Drucksache 2659/23
BE: Leiterin des Rechtsamtes

7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17
BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2869/23 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17

Anpassung über den Beginn zur Einberufung des Stadtrates
BE: Vertreter der Fraktion CDU, DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Wahl eines Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss
BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Wahl eines neuen Stellvertreters für die Fraktion DIE LINKE. in den Jugendhilfeausschuss
BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Abberufung sachkundiger Bürger im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Wahl eines Mitglieds für den Stadtjugendring Erfurt in den Jugendhilfeausschuss
BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Überarbeitung der Handlungsrichtlinie für gewerbliche Sondernutzungen
BE: Vertreter der Fraktion SPD
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Änderungen Besetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 12.09.2023 - TOP 5.3., 5.4., 5.5. - hier: Anfragen zu Personalangelegenheiten (Drucksachen 1703/23, 1704/23, 1705/23)
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 14.11.2023 - TOP 4.2. Impfungen für Mitarbeiter mit erhöhtem arbeitsbedingten Expositionsrisiko (Drucksache 1945/23)
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 14.11.2023 - TOP 8.1.1. Beflaggung des Rathauses (Drucksache 2610/23)
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 12.12.2023 - TOP 4.1. Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Menschen mit Migrationshintergrund (Drucksache 2261/23)
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister