Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2023

Kommunale Impfstelle
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Bürgergeldreform und Schlichtungsstelle
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS / DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Aufsuchende Sozialarbeit
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beantragung Wohngeld
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Zuzug von "Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit" begrenzen und "Geflüchtete" in Erwerbstätigkeiten vermitteln
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Benennung eines sozialen Jahresthemas
BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Satzung über die Durchführung von Befragungen im Rahmen der kommunalen Teilhabeplanung
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: hinzugezogen: Bürgermeisterin undBeigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Festlegung aus der Sitzung des SAG vom 11.05.2023 zum TOP 7.3 - hier: Vorstellung Suchtpräventionskonzept 2023 I Teil 2
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt
BE: amt. Leiter des Personal- und Organisationsamtes

Jahrestätigkeitsbericht und Suchthilfestatistik 2022 der Koordinierungsstelle Psychiatrie- und Sucht
BE: Leiterin des Gesundheitsamtes
hinzugezogen: Vertreter der Drogenhilfe "Knackpunkt";
Vertreter der Psychosoziale Beratungsstelle Erfurt;
Vertreter des Suchthilfezentrum Michaelisstraße;
Vertreter der Caritasregion Mittelthüringen des Caritasverband für das Bistum Erfurt e.V. (Suchthilfezentrum S1)