SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 21.12.2017

Sitzung

StR/008-1/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.12.2017

Zeit

17:00-20:22 Uhr

Beschlüsse

Tagesordnung öff. Teil StR, Stand 21.12.2017

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 2a der öff Niederschrift zum Beschluss 0662 17 - Handlungsrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und -fahrräder

Anlage 2b der öff Niederschrift zum Beschluss 0662 17 - Strategiepapier Elektromobolität

Anlage 5 der öff Niederschrift zum Beschluss 0880 17 - Maßnahmenkatalog Integriertes Verkehrskonzept Buga 2021

Anlage 6b der öff Niederschrift zum Beschluss 1516 17 - Ablaufschema Entwicklung Schulnetzplan

Anlage 6c der öff Niederschrift zum Beschluss 1516 17 - Übersicht neuzugründender Arbeitsgemeinschaften

Anlage 6d der öff Niederschrift zum Beschluss 1516 17 - Ablaufschema Errichtung Gemeinschaftsschulen - Initiative Schule

Anlage 6e der öff Niederschrift zum Beschluss 1516 17 - Ablaufschema Errichtung Gemeinschaftsschulen - Initiative Schulträger

Anlage 7a der öff Niederschrift zum Beschluss 1979 17 - Übersichtsskizze

Anlage 7b der öff Niederschrift zum Beschluss 1979 17 - Planzeichnung Vorentwurf

Anlage 7c der öff Niederschrift zum Beschluss 1979 17 - Vorhabensbeschreibung

Anlage 3 der öff Niederschrift zum Beschluss 0714 17 - 2. Änderung der Sondernutzungssatzung

Anlage 4 der öff Niederschrift zum Beschluss 0715 17 - 3. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Anlage 6a der öff Niederschrift zum Beschluss 1516 17 - Vorgehensweise Schulnetzplanung

Drucksache

0426/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2473/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

2717/17

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2827/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Handlungsrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und -fahrräder in Erfurt

Anlage 2 - Strategiepapier Elektromobilität

Anlage 3 - Lageplan zum Strategiepapier

0662/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt

0714/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2746/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt

0715/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

2829/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 2-Integriertes Verkehrskonzept Kurzfassung

Anlage 3-Maßnahmenkatalog

0880/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2821/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 19, Befangen: 0

Drucksache

Anlage - Vorgehensweise Schulnetzplanung Neufassung nach DBOB 30.08.2017

Anlage 1 - Ablaufschema Entwicklung Schulnetzplan

Anlage 2 - Übersicht neuzugründender Arbeitsgemeinschaften

Anlage 3a - Ablaufschema Errichtung Gemeinschaftsschulen - Initiative Schule

Anlage 3b - Ablaufschema Errichtung Gemeinschaftsschulen - Initiative Schulträger

1516/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2348/17

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Anlage 1 zum Antrag Boden gut machen

Stellungnahme

1716/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Drucksache

Stellungnahme

2282/17

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

2551/17

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

2798/17

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf

Anlage 3 - Vorhabensbeschreibung

Anlage 3.1 - Visualisierung

1979/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2813/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

2123/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2258/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2377/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Drucksache

2802/17

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

2812/17

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

Drucksache

Stellungnahme

2824/17

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2516/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2811/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 21, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2816/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2649/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 22, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 3 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 8 Entscheidungsvorlagen

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteGrundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten)Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.3.1 VO2 Dok.Zuarbeit aus der nicht öffentlichen Sitzung FLRV vom 08.11.2017 zum TOP 6.1 - Drucksache 0426/17 - Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten)

Ö 8.3.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0426/17 Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten)

Ö 8.3.3 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2717/17 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0426/17 Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten)

Ö 8.5 VO4 Dok.TexteHandlungsrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und -fahrräder in ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.6 VO2 Dok.Texte2. Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt - Sondernutzungssatzung - vom 20. November 2001Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.6.1 VO2 Dok.Nachfragen aus der nicht öffentlichen Sitzung des HAS vom 19.12.2017 zur 2. Änderung der Satzung über die Sondernutzung... (DS 0714/17) - hier: Carsharing Parkplätze

Ö 8.7 VO2 Dok.Texte3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt - Sondernutzungsgebührensatzung - vom 14. Juni 2010Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.7.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0715/17 -3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt - Sondernutzungsgebührensatzung-vom 14. Juni...

Ö 8.8 VO3 Dok.TexteBUGA 2021 - Integriertes VerkehrskonzeptEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.8.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0880/17 - BUGA2021 - Integriertes Verkehrskonzept

Ö 8.10 VO6 Dok.TexteGrundsätze für die Schulnetzplanung der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Schuljahr 2019/20Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.10.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1516/17 Grundsätze für die Schulnetzplanung der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Schuljahr 2019/2020

Ö 8.11 VO3 Dok.TexteBoden gut machenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.11.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen

Ö 8.11.1.1 VO3 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2282/17 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen

Ö 8.11.1.1.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2514/17 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2282/17 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen

Ö 8.11.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1716/17 Boden gut machen

Ö 8.18 VO5 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ILV708 "Kreativ-Kontor" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.18.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1979/17 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV708 "Kreativ-Kontor" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 8.20 VO1 Dok.TexteBUGA 2021 - Maßnahmenkonzept PetersbergEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.21 VO2 Dok.TexteKeine Seilbahn zur BUGA 2021Ein.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 8.24 VO2 Dok.TexteGründung einer Staatlichen Gemeinschaftsschule auf Initiative von LoriculaEinr.: Fraktion CDU

Ö 8.24.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2377/17 Gründung einer staatlichen Gemeinschaftsschule auf Initiative von Loricula

Ö 8.24.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2377/17 - Gründung einer Staatlichen Gemeinschaftsschule auf Initiative von Loricula

Ö 8.24.3 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2377/17 Gründung einer staatlichen Gemeinschaftsschule auf Initiative von Loricula

Ö 8.29 VO2 Dok.TexteHistorisches Denkmal der Erfurter Industrie- und Verkehrsgeschichte - Königliches BahnbetriebswerkEinr.: Fraktion SPD

Ö 8.29.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2516/17 - Historisches Denkmal der Erfurter Industrie- und Verkehrsgeschichte - Königliches Bahnbetriebswerk

Ö 8.29.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2516/17 - Historisches Denkmal der Erfurter Industrie- und Verkehrsgeschichte - Königliches Bahnbetriebswerk

Ö 8.31 VO2 Dok.TexteVerkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 als Chance für ICE-City und weitere Verkehrsverknüpfungen nutzenEinr.: Fraktion CDU

Ö 9 TexteInformationen