Sitzung des Stadtrates - 20.12.2017 - 17:05-22:34&nbsp;Uhr

Antwort BI

2672/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort BI

2720/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort BI

2726/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2770/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2794/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2799/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2809/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2630/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2631/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2683/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2684/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2690/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2727/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2438/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2575/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2584/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2620/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2621/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2625/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2686/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2688/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2737/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2747/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2754/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2756/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2749/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2750/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2751/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2752/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2596/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Stellungnahme D04

2819/17

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

Anlage 2 - Aufhebungssatzung

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 3 - Begründung

1094/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Stellungnahme Amt 51

1609/16

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2823/17

Beschluss: bestätigt

0426/17

Beschluss: vertagt

2473/17

Beschluss: vertagt

2717/17

Beschluss: vertagt

2827/17

Beschluss: vertagt

0647/17

Beschluss: vertagt

0995/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Handlungsrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und -fahrräder in Erfurt

Anlage 2 - Strategiepapier Elektromobilität

Anlage 3 - Lageplan zum Strategiepapier

0662/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt

0714/17

Beschluss: vertagt

2746/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt

0715/17

Beschluss: vertagt

Anlage 2-Integriertes Verkehrskonzept Kurzfassung

Anlage 3-Maßnahmenkatalog

0880/17

Beschluss: vertagt

2821/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2018

Anlage 3 Bilanz zum 31. Dezember 2016

Anlage 4 Gewinn- und Verlustrechnung 2016

1412/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Anlage - Vorgehensweise Schulnetzplanung Neufassung nach DBOB 30.08.2017

Anlage 1 - Ablaufschema Entwicklung Schulnetzplan

Anlage 2 - Übersicht neuzugründender Arbeitsgemeinschaften

Anlage 3a - Ablaufschema Errichtung Gemeinschaftsschulen - Initiative Schule

Anlage 3b - Ablaufschema Errichtung Gemeinschaftsschulen - Initiative Schulträger

1516/17

Beschluss: vertagt

2348/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 zum Antrag Boden gut machen

1716/17

Beschluss: vertagt

2282/17

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

2551/17

Beschluss: vertagt

2798/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept Erfurt Stand November 2017

Anlage 4 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2009

1772/17

Beschluss: vertagt

2715/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 Entgeltordnung

1788/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Anlage 1 - Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)

Anlage 2 - Synopse

2707/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Anlage 1 Entgeltordnung Essengeld

1810/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Anlage 1 Fortschreibung Programm

Anlage 2 Änderungsübersicht

1812/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

2447/17

Beschluss: zurückgezogen

Anlage 1 Sanierungsprogramm

Stellungnnahme

2708/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Anlage 1 - Übersicht Kinder- und Jugendförderung 2017

1926/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Anlage 1 - Übersicht Übungsleiterförderung in den Sportvereinen 2017

1928/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf

Anlage 3 - Vorhabensbeschreibung

Anlage 3.1 - Visualisierung

1979/17

Beschluss: vertagt

2813/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Pädagogisches Konzept GEM Kerspleben

Anlage 2 - Fachliche Einschätzung Amt für Bildung

Anlage 7 - Schematische Darstellung ehemaliger SBZ GS Kerspleben und SBZ GS 2

Anlage 8 - Schematische Darstellung ehemaliger SBZ RS Kerspleben

2100/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

2671/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 29, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Stellungnahme Amt 40

2781/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2808/17

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2822/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

2123/17

Beschluss: vertagt

2258/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2018 HYMA GmbH, Stand 21.11.2017

Anlage 2 - Bilanz zum 31.12.2016

Anlage 3 - Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.2016 bis 31.12.2016

2337/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2338/17

Beschluss: vertagt

2377/17

Beschluss: vertagt

2802/17

Beschluss: vertagt

2812/17

Beschluss: vertagt

2824/17

Beschluss: vertagt

2510/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2511/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2512/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2513/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

2516/17

Beschluss: vertagt

2811/17

Beschluss: vertagt

2816/17

Beschluss: vertagt

2601/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2649/17

Beschluss: vertagt

2654/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0