Ortsteilrat Urbich

Der Ortsteilrat Urbich besteht aus dem Ortsteilbürgermeister und weiteren 8 Ortsteilratsmitgliedern. Die Anzahl richtet sich entsprechend § 45 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) nach der Einwohnerzahl des Ortsteiles zum Zeitpunkt der Wahl.

Der Ortsteilrat berät über Angelegenheiten des Ortsteiles. Er ist nach § 20 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) zu allen den Ortsteil betreffenden wichtigen Angelegenheiten vor einer Beschlussfassung im Stadtrat oder Fachausschuss zu hören. Entsprechendes gilt für Angelegenheiten in Zuständigkeit des Oberbürgermeisters nach § 10 Absatz 3 Buchst. oo) der Hauptsatzung.

Er entscheidet über folgende Angelegenheiten:

  1. Verwendung der dem Ortsteil für kulturelle, sportliche und soziale Zwecke zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel (Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung)
  2. Pflege des Brauchtums und der kulturellen Tradition, Förderung und Entwicklung des kulturellen Lebens, Unterstützung der Ortsfeuerwehr
  3. Verwendung der Mittel für kleine Unterhaltungs- und Sanierungsarbeiten entsprechend § 4 der Ortsteilverfassung