Sitzung: 10.04.2024 FLRV/017/2024
Beschluss: abgelehnt
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0598/24
Herr Panse (Fraktion CDU), Ausschussvorsitzender, wies darauf hin, dass es die Diskussion und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt bereits gab.
Herr Robeck, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, teilte mit, dass die Strukturen der Stadtverwaltung Erfurt die Umsetzung von Wohnprojekten besonders schwierig machen, weil verschiedene Ämter zuständig sind und es nicht eine bestimmte Ansprechstelle dafür gibt. Ziel ist es, den Menschen die Umsetzung von Wohnprojekten zu erleichtern.
Herr Warnecke, Fraktion SPD, teilte mit, dass seine Fraktion nicht Miteinreicher dieser Drucksache ist. Er erläuterte zudem, dass Wohnprojekt Wohnopia e. V. eine Ausnahme ist, weil es Mitglied im Mietshäuser Syndikat ist. Zudem ging er auf die vielen anderen Wohnprojekte ein.
Herr Präger, kritisierte, dass die Wohnungspolitik an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht. Er sprach sich für gemeinschaftliches Wohnen aus und erläuterte die, Auswirkungen auf die Verteilung von Bildung und Wohlstand in Quartieren.
Herr Panse (Fraktion CDU), Ausschussvorsitzender, sprach sich dahingehend aus, dass das Wohnungsproblem in der Landeshauptstadt Erfurt nur dann gelöst wird, wenn überhaupt gebaut wird, gleichgültig von wem.
Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab, ließ der Ausschussvorsitzende, Herr Panse (Fraktion CDU) über die Drucksache abstimmen.
