Es erfolgte eine gemeinsame Behandlung mit dem Tagesordnungspunkt 6.1 Drucksache 0904/23 – Neugestaltung der Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur Erfüllung sozialer Aufgaben – FRLSozialesEF.

Zu Beginn lobte Herr Kemnitz, sachkundiger Bürger, die umfangreichen Ausarbeitungen. Dennoch bat er um nähere Erläuterungen, inwieweit eine Evaluation geplant sei, um den Erfolg der Neuerungen einschätzen zu können. Es wurde durch den Leiter des Amtes für Soziales erklärt, dass grundlegend eine Abkehr des "Gießkannenprinzips" mit den Neuerungen erreicht werden sollte, also vorrangig die Fördergegenstände betrachtet werden sollen. Hierdurch soll die Effektivität der Fördergegenstände gesteigert, also die Sozialraumaspekte gestärkt werden. Ergänzend erklärte die Leiterin des Gesundheitsamtes, am Beispiel des Sozialraumatlases, welche Erhebung anhand neuer Kriterien mit den bereits vorliegenden Daten erfolgen und verglichen werden sollen. Unter anderem werde sachlich evaluiert, wie viele Anträge bearbeitet werden können. Diese Erhebung erfolgt nach zwei Jahren, so die Leiterin des Gesundheitsamtes. Als formelle Erhebungsdaten werden die Bearbeitungszeiten und Fristwahrungen der einzelnen Anträge beleuchtet.

Weiterer Beratungsbedarf lag nicht vor.

Beschluss

Die in der Anlage 1[1] enthaltene Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur Erfüllung gesundheitsbezogener Aufgaben – FRLGesundheitEF wird beschlossen.