Die stellvertretende Ausschussvorsitzende, Frau Rötsch, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, informierte die Ausschussmitglieder über die dringliche Angelegenheit gem. Drucksache 0907/23 – Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur Erfüllung gesundheitsbezogener Aufgaben. Hierzu verwies sie auf die vergangene Sitzung des Ausschusses am 30.03.2023, in welcher durch den Leiter des Amtes für Soziales sowie die Leiterin des Gesundheitsamtes im Rahmen einer Präsentation umfangreich über die Neuerungen der Förderrichtlinie berichtet wurde. Sie bat indes die stimmberechtigten Ausschussmitglieder über die dringliche Aufnahme in die Tagesordnung zu votieren. Die Ausschussmitglieder stimmten einstimmig für die Aufnahme in die Tagesordnung.

Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Die Drucksache 0907/23 wurde sodann unter dem TOP 4.1 – Dringliche Angelegenheiten – behandelt.

Außerdem begrüßte Frau Rötsch die geladenen und Gäste zum Tagesordnungspunkt 7.1 – Information zum Deutschen Fürsorgetag 2025 im Namen aller Ausschussmitglieder. Der Einladung waren Vertreter des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., sowie eine Vertreterin des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, gefolgt. Aufgrund eines Folgetermins des Vorsitzenden des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. unterbreitete die stellvertretende Vorsitzende, diesen Tageordnungspunkt nach dem TOP 3 zu behandeln. Für den Tagesordnungspunkt ist eine Präsentation von 20 Minuten vorgesehen.

Die Vorgehensweise wurde vom Ausschuss mit Ja 8  Nein 0  Enthaltung 0  bestätigt.

Wegen der Abwesenheit der Fragestellerin zur Drucksache 0322/23 – Kommunale Impfstelle – Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, setzte die stellvertretende Vorsitzende die Ausschussmitglieder über die Vertagung der Anfrage in Kenntnis.

Wegen des thematischen Zusammenhanges würde sich zudem eine gemeinsame Behandlung der Tagesordnungspunkte 4.1 (siehe oben) und 6.1 – Drucksache 0904/23 – Neugestaltung der Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur Erfüllung sozialer Aufgaben – FRLSozialesEF, fuhr Frau Rötsch anbieten. Auch hier bestand Einverständnis bei den Ausschussmitgliedern.

Der geänderten Tagesordnung stimmten die Ausschussmitglieder abschließend einstimmig mit nachstehendem Ergebnis zu:

Ja 8  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0