Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Robeck, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärte, das er sehr irritiert darüber war, dass seine Antwort über ein Woche später freigeschalten wurde, wie eine gleichlautende Anfrage eines anderen Stadtratsmitgliedes, welche am gleichen Tag eingereicht wurde. Weiterhin fragte er nach, was jetzt mit diesem Objekt passiert und ob der Bedarf besteht, dass die Uni Erfurt in ein anderes Gebäude geht. Herr Linnert, Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung, nahm sich die Kritik der späteren Freischaltung an und bat dies zu entschuldigen. Der Leiter des Amtes für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaften, Herr Dr. Stefani und dessen Mitarbeiter erklärten, dass es geplant ist, für diese Objekte separate Grundstücke zu bilden und diese dann für einen Erbbaurecht auszuschreiben. Das Nutzungskonzept sieht eine Nutzung für künstlerische kulturelle Zwecke vor. Durch Gespräche mit der Uni Erfurt, wurden dieser durch das Amt für Wirtschafsförderung ca. 10 Ausweichobjekte angeboten, keines von denen wurde aber in Erwägung gezogen.

Die Frage von Frau Schwenkglenks, sachkundige Bürgerin, warum bei einem Gebäude die Sanierung außen angefangen wird, konnte nicht näher erläutert werden.

Frau Dr. Glaß, Fraktion DIE LINKE., erkundigte sich, ob über eine Übertragung an die KoWo nachgedacht worden ist. Dieser Überlegung wurde bisher noch nicht nachgegangen, so Herr Linnert.

Herr Robeck bedankte sich für die Beantwortungen und bat um folgende Zuarbeit:

Drucksache

2243/22

Dem Ausschuss ist der Stadtratsbeschluss nachzureichen, in dem dargelegt ist, dass das Nutzungskonzept für das Objekt (Gebäude der Willy Brandt School) nur für künstlerische kulturelle Zwecke vorgesehen ist.

T.: 01.02.2023

V.: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung