Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, fragte nach, warum der Ortsteilrat über die geplante Baumaßnahme nicht informiert wurde. Er konnte nicht nachvollziehen, weshalb wegen der Verlegung eines Erdkabels der komplette Rad- u. Fußweg aufgerissen wird und forderte eine schnellstmögliche Beantwortung, wo die Fußgänger und Radfahrer in dieser Zeit lang laufen  bzw. fahren sollen.

Der Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes antwortete, dass die Stadtverwaltung die Bauausführenden, in diesem Fall die Stadtwerke Erfurt, immer darauf hinweist, dass diese den Ortsteilrat zu informieren haben. Ob es alternative Möglichkeiten für die Trasse gab, müsse er erfragen.

Der Beigeordnete für Bau und Verkehr wies die Ausschussmitglieder auf den bestehenden Konzessionsvertrag mit den Stadtwerken hin.

Herr Stampf wies auf die fehlende Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer hin und dass diese höchste Priorität hätten. Dem stimmten auch der Ausschussvorsitzende Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE., sowie Herr Kallenbach, Fraktion CDU, zu.

Man einigte sich auf die folgende Festlegung des Ausschusses, welche bis spätestens zur nächsten Sitzung des Erfurter Stadtrates beantwortet werden soll.

Es wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: -       In welchem Bereich erfolgt die Erdkabelverlegung konkret? -       Sollte der Rad- bzw. Fußweg genutzt werden, ist dann während der Baumaßnahme eine Rad- und Fußwegumleitung geplant bzw. möglich? -       Wenn nicht, wie wird die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer gewährleistet bzw. wie wird diese durchgeführt? -       Wurden alternative Möglichkeiten für die Verlegung des Erdkabels, mit welchen nicht in den Rad- bzw. Fußweg eingegriffen werden muss, geprüft? -       Wurde ein entsprechender Umleitungsplan des Rad- und Fußweges durch die verantwortliche Bauleitung der SWE Netz GmbH vorgelegt? -       Warum wurde der Ortsteilrat nicht über diese Maßnahme informiert? V: Beigeordneter für Bau und Verkehr T: 21.05.2019

DS 0931/19

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