Beschluss: zur Kenntnis genommen

Die Stellungnahme ist leider nicht zufriedenstellend, wobei verständlich ist, dass die Täter sehr selten "auf frischer Tat ertappt" werden können. Auch selbst fallen ihm keine Lösungsansätze zur Behebung des Problems ein, beendete Herr Metz, Fraktion SPD, seine Ausführungen. Der Ausschussvorsitzende Herr Hagemann unterstützte die Ausführungen von Herrn Metz.

Herr Horn, Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt, bestätigte, dass Grundproblem sei, die Täter ausfindig zu machen. Gerade erst wurde durch die zuständigen Mitarbeiter im Ortsteil Niedernissa eine Räumung durchgeführt, da sich dort die illegalen Abfallablagerungen gemehrt haben. Das Umweltamt ist höchst intensiv daran solche Gelände zu reinigen und die Verursacher zu ermitteln.

Aufgrund des thematischen Zusammenhanges wies die Ortsteilbürgermeisterin des Roten Berges auf eine ähnliche Problematik in ihrem Ortsteil hin. Die dort befindlichen sog. "Kleidercontainer" (z. B. von Caritas oder den Johannitern) seien häufig überfüllt. Sodann werden die Sachen zum Teil daneben gestellt/ geschmissen. Schnell verkommen dann solche Stellplätze zu Müllablagerungsplätzen. Sie regte z. B. im Rahmen einer Novelle der Stadtordnung an, zentrale Plätze für diese Kleidercontainer zu schaffen, wodurch diese besser unter Beobachtung stehen würden.

Der Ausschussvorsitzende lobte die Idee der Ortsteilbürgermeisterin, gab aber zu bedenken, dass die einzelnen Anbieter zu konkurrierenden Unternehmen gehören und sich sicherlich nicht bereit erklären würden, an einem Sammelpunkt gemeinsam aufgestellt zu werden. Jedoch könne man im Rahmen von neuen Bauprojekten solch eine Idee aufgreifen. Hierfür wäre es sicherlich ratsam die Angelegenheit nochmals im hierfür dann zuständigen Bau- und Verkehrsausschuss zu thematisieren.

Durch Herrn Metz, Fraktion SPD, wurde darauf hingewiesen, dass solche Container teilweise auf Privatgelände aufgestellt werden, somit die Handhabe der Stadtverwaltung eingeschränkt ist, aber auch eine Vielzahl von unerlaubten und nicht genehmigten Kleidercontainer zu entdecken sind. Er erkundigte sich beim Leiter des Bürgeramtes, ob die Landeshauptstadt in den letzten Jahren vermehrt Hinweise über solche "illegalen" Kleidercontainer erhalten hat.

Durchaus werden solche "illegal" abgestellten Container durch die Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes selbst entdeckt, aber es erfolgen auch Hinweise an die Stadtverwaltung durch die Bürgerschaft, erklärte der Amtsleiter. Sobald man in Kenntnis über solche Container gesetzt wird, werde unverzüglich gehandelt. Sollte es Probleme wegen Containern auf Privatgrundstücken auftreten, ist grundsätzlich dieser verpflichtet, Abhilfe zu schaffen.