Sitzung: 08.05.2019 SAG/004/2019
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Vorlage: 0408/19
Herr
Prof. Dr. Dr. Pistner, Fraktion CDU, merkte an, dass einige der in der
Drucksache genannten Vereine und Verbände (z. B. der Caritasverband für das
Bistum Erfurt e. V.) über ausreichende finanzielle Mittel verfügen und somit
aus seiner Sicht keine Förderung benötigen.
Die
Ausschussvorsitzende, Frau Rothe-Beinlich, begründete aus ihrer Sicht die
Förderwürdigkeit.
Nachdem
die Ausschussmitglieder keine weiteren Nachfragen oder Anmerkungen zu der
Thematik hatten, stellte die Ausschussvorsitzende Frau Rothe-Beinlich die
Drucksache mit folgendem Ergebnis zur Abstimmung
Beschluss
Die Förderung von Projekten der Vereine und Verbände im Jahr 2019 laut Anlage 1[1] wird beschlossen. Der Beschluss wird gefasst unter Vorbehalt der Veröffentlichung des durch das Thüringer Landesverwaltungsamt genehmigten Haushaltes.
