Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Herr Prof. Dr. Dr. Pistner, Fraktion CDU, merkte an, dass einige der in der Drucksache genannten Vereine und Verbände (z. B. der Caritasverband für das Bistum Erfurt e. V.) über ausreichende finanzielle Mittel verfügen und somit aus seiner Sicht keine Förderung benötigen.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Rothe-Beinlich, begründete aus ihrer Sicht die Förderwürdigkeit.

Nachdem die Ausschussmitglieder keine weiteren Nachfragen oder Anmerkungen zu der Thematik hatten, stellte die Ausschussvorsitzende Frau Rothe-Beinlich die Drucksache mit folgendem Ergebnis zur Abstimmung



Beschluss

Die Förderung von Projekten der Vereine und Verbände im Jahr 2019 laut Anlage 1[1] wird beschlossen. Der Beschluss wird gefasst unter Vorbehalt der Veröffentlichung des durch das Thüringer Landesverwaltungsamt genehmigten Haushaltes.



redaktionelle Anmerkung

[1] Die Anlage 1 liegt der Niederschrift als Anlage 1 bei.