Der Fragesteller der Einwohneranfrage war eingeladen. Daher ließ der Ausschussvorsitzende Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE., zunächst über das Rederecht für den Einwohner, welches einstimmig bestätigt wurde abstimmen.

Der Einwohner erläuterte anhand von Beispielen aus den Städten Weimar und Jena, wie die Förderung der Elektromobilität besser laufen könnte.

Der Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes erwiderte, dass überall wo sich Ladestationen befinden, das Parken auch kostenlos ist.

Herr Kallenbach, Fraktion CDU, meinte, dass in Erfurt das umgesetzt worden sei, was bundesweit üblich ist (bis zu 4 h kostenlos parken). Es gäbe aber auch noch andere Möglichkeiten wie Elektromobilität unterstützt werden könnte. Er fand es beispielsweise sehr schade, dass in vielen Städten Elektrobusse gefördert werden, aber in Erfurt leider nicht.

Der Beigeordnete für Bau und Verkehr wies darauf hin, dass diese ausgewiesenen Parkplätze für Elektroautos dadurch den anderen Autofahrern nicht mehr zur Verfügung stehen. Man müsse immer einen Ausgleich für alle Autofahrer, elektro- oder kraftstoffbetrieben, finden. Er war der Meinung, dass die Stadt durchaus ihren Beitrag zur Förderung der Elektromobilität leistet.

Herr Bärwolff war ebenfalls dagegen, dass Fahrer von Elektrofahrzeugen generell überall kostenlos parken dürfen. Allerdings warb er grundsätzlich für eine Förderung der Elektromobilität..

Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fand die Sichtweise des Einwohners durchaus unterstützenswert.

Weitere Wortmeldungen gab es nicht. Die Drucksache