Der Ortsteilbürgermeister von Tiefthal bedankte sich für die Beantwortung und erkundigte sich, wie der letzte Absatz in der Stellungnahme zu verstehen sei.

Ein Mitarbeiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes führte hierzu aus.

Weitere offene Fragen der Ausschussmitglieder wurden durch den Mitarbeiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes beantwortet:

• Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler, erkundigte sich, ob die Möglichkeit bestehe, dass die Geschwindigkeit auf der Straße nach Tiefthal auf 60 km/h beschränkt werden kann.
• Herr Metz, Fraktion SPD, hinterfragte, ob den Bürgern eine Zwischeninformation bezüglich des Standes gegeben wird und fragte nach, wann mit Ergebnissen gerechnet werden kann.
• Herr Schlisio, sachkundiger Bürger, fragte nach, ob dieser Radweg im Arbeitskreis-Radverkehr behandelt wurde bzw. wird.

Die Beigeordnete für Wirtschaft und Verkehr bat den Ortsteilbürgermeister von Tiefthal die Bürger des Ortes über den erörterten Sachstand zu informieren.

Durch die Ausschussmitglieder wurde darauf hin gewiesen, dass eine Information im Amtsblatt ein guter Weg sei.

Der Mitarbeiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass die Polizei eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 60 befürwortet.

Auf Anregung von Herrn Metz und Herrn Dr. Warweg, Fraktion SPD, erging folgende Festlegung:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, in welcher Form die Bürger über die Realisierung bzw. den aktuellen Stand von im Zusammenhang mit dem Bürgerhaushalt beschlossenen Bürgeranträgen Kenntnis erhalten. Weiterhin ist zu prüfen, ob mit einer kurzen Mitteilung im Amtsblatt über den aktuellen Stand  zum Radweg von Kühnhausen nach Tiefthal informiert werden kann.

WV: Sep 2014

DS 0969/14