Sitzung: 17.04.2014 StR/006/2014
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Vorlage: 0633/14
Die
Stadtratsvorsitzende teilte mit, dass die Stellungnahme der Verwaltung den Fraktionen und den
fraktionslosen Stadtratsmitgliedern vorliegt.
Frau Küstner,
Fraktion SPD, erläuterte die Intention der Vorlage und beantragte eine Änderung
auf Anregung der Kulturdirektion im Beschlusspunkt 03: der 01. Januar 2015 soll in I. Quartal 2015 geändert werden.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor. Somit rief die Stadtratsvorsitzende zur Abstimmung über die Drucksache inkl. der mündlichen Änderung auf.
Beschluss:
01
Durch die Verwaltung ist eine neue Richtlinie zur kommunalen
Kulturförderung zu
erarbeiten.
02
Ziele der neuen
Richtlinie sind u. a.: größere Flexibilität, Verminderung de bürokratischen
Aufwands bei Antragstellung und Abrechnung, Änderung des Eigenanteils.
03
Die neue Richtlinie soll zum I. Quartal 2015 in Kraft treten.
