Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Die Stadtratsvorsitzende teilte mit, dass die Stellungnahme der Verwaltung den Fraktionen und den fraktionslosen Stadtratsmitgliedern vorliegt.

Frau Küstner, Fraktion SPD, erläuterte die Intention der Vorlage und beantragte eine Änderung auf Anregung der Kulturdirektion im Beschlusspunkt 03: der 01. Januar 2015 soll in I. Quartal 2015 geändert werden.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor. Somit rief die Stadtratsvorsitzende zur Abstimmung über die Drucksache inkl. der mündlichen Änderung auf.



Beschluss:

01

Durch die Verwaltung ist eine neue Richtlinie zur kommunalen Kulturförderung zu

erarbeiten.

02

Ziele der neuen Richtlinie sind u. a.: größere Flexibilität, Verminderung de bürokratischen Aufwands bei Antragstellung und Abrechnung, Änderung des Eigenanteils.

03

Die neue Richtlinie soll zum I. Quartal 2015 in Kraft treten.