Sitzung: 17.04.2014 StR/006/2014
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0410/14
Die
Stadtratsvorsitzende gab bekannt, dass der Ortsteilrat Moskauer Platz die Vorlage am
31.03.2014 bestätigte (Ja 9 Nein 0
Enthaltung 0 Befangen 0).
Der Kulturausschuss
bestätigt die Vorlage am 03.04.2014 ebenfalls
(Ja 8 Nein 0 Enthaltung 2
Befangen 0).
Die Beantwortung der
Nachfrage aus dem Kulturausschuss lag den Fraktionen und den fraktionslosen
Mitgliedern mit Drucksache 0670/14 vor.
Herr Haß, Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz, sprach seinen Dank gegenüber der Kulturdirektion aus und warb um Zustimmung zur Vorlage.
Herr Hutt, Fraktion CDU, signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion. Rückblickend erklärte er, dass seine Fraktion sich im Kulturausschuss enthalten habe, da es noch Bedenken gegenüber rechtlichen Gründen gab, diese sich aber nach der Stellungnahme der Verwaltung geklärt haben.
Frau Stange, Fraktion DIE LINKE., befürwortete die Vorlage im Namen ihrer Fraktion.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht. Somit rief die Stadtratsvorsitzende zur Abstimmung über die Drucksache auf.
Beschluss:
01
Das
Angebot der RTLL Gruppe Zwickau, das Wandmosaik von Josep Renau als Sachspende
kostenneutral in das Eigentum der Landeshauptstadt Erfurt zu überführen, wird
angenommen.
02
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und
Finanzierungsschätzung eine valide Planung zur Restaurierung und Anbringung des
Wandmosaiks am neu entstandenen Einkaufszentrum am Moskauer Platz zu
erarbeiten, die zu einer zeitnahen Realisierung führt.
03
Eine Umsetzung der Restaurierung und
Anbringung des Wandmosaiks erfolgt nur, soweit die nach dem beschlossenen
Finanzierungsplan in Aussicht gestellten Drittmittel tatsächlich zur Verfügung
stehen und der Eigenanteil auf die dargestellte Höhe begrenzt ist.
