Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Die Stadtratsvorsitzende gab bekannt, dass der Ortsteilrat Moskauer Platz die Vorlage am 31.03.2014 bestätigte  (Ja 9  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0).

Der Kulturausschuss bestätigt die Vorlage am 03.04.2014 ebenfalls  (Ja 8  Nein 0  Enthaltung 2  Befangen 0).

Die Beantwortung der Nachfrage aus dem Kulturausschuss lag den Fraktionen und den fraktionslosen Mitgliedern mit Drucksache 0670/14 vor.

Herr Haß, Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz, sprach seinen Dank gegenüber der Kulturdirektion aus und warb um Zustimmung zur Vorlage.

Herr Hutt, Fraktion CDU, signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion. Rückblickend erklärte er, dass seine Fraktion sich im Kulturausschuss enthalten habe, da es noch Bedenken gegenüber rechtlichen Gründen gab, diese sich aber nach der Stellungnahme der Verwaltung geklärt haben.

Frau Stange, Fraktion DIE LINKE., befürwortete die Vorlage im Namen ihrer Fraktion.

Weitere Wortmeldungen gab es nicht. Somit rief die Stadtratsvorsitzende zur Abstimmung über die Drucksache auf.



Beschluss:

01

Das Angebot der RTLL Gruppe Zwickau, das Wandmosaik von Josep Renau als Sachspende kostenneutral in das Eigentum der Landeshauptstadt Erfurt zu überführen, wird angenommen.

02

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Finanzierungsschätzung eine valide Planung zur Restaurierung und Anbringung des Wandmosaiks am neu entstandenen Einkaufszentrum am Moskauer Platz zu erarbeiten, die zu einer zeitnahen Realisierung führt.

03

Eine Umsetzung der Restaurierung und Anbringung des Wandmosaiks erfolgt nur, soweit die nach dem beschlossenen Finanzierungsplan in Aussicht gestellten Drittmittel tatsächlich zur Verfügung stehen und der Eigenanteil auf die dargestellte Höhe begrenzt ist.