Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Die Stadtratsvorsitzende gab bekannt, dass die Stellungnahme der Verwaltung den Fraktionen und den fraktionslosen Stadtratsmitgliedern vorliegt und die Drucksache ohne Vorberatung behandelt werden soll.

Zudem teilte sie mit, dass es einen Antrag auf Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben von der Fraktion CDU gibt.

Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erläuterte die Intention des Antrages.

Die Nachfragen von Herrn Stampf, Fraktion Freie Wähler und Herrn Kallenbach, Fraktion CDU, bezüglich dem Inhalt und der Umsetzung des Beschlusstextes bezugnehmend auf die eingereichte Anfrage von Herrn Meier zur Thematik der Mitarbeiterverteilung in Erfurter Liegenschaften (Drucksache 0275/14) beantwortete Herr Meier.

Abschließend sprach sich Herr Kallenbach nochmals für eine Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben aus, da er eine inhaltliche Überarbeitung der Vorlage für notwendig erachte.

Weitere Wortmeldungen gab es nicht. Somit ließ die Stadtratsvorsitzende zunächst über den Antrag auf Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                     26

Nein-Stimmen:                  3

Enthaltungen:                     1

Damit wurde der Antrag bestätigt und die Vorlage in den o. g. Ausschuss verwiesen.