Es wurde bekannt gegeben, dass der Bau- und Verkehrsausschuss die Drucksache in seiner Sitzung am 06.12.2012 bestätigt hat (Ja 10  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat die Drucksache in seiner Sitzung am 11.12.2012 bestätigt (Ja 9  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0).

Wortmeldungen gab es nicht (siehe TOP 2). Somit wurde die Drucksache zur Abstimmung aufgerufen.

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Das Gebiet im Bereich der Inneren Oststadt (Anlage 1) wird als Quartier im Sinne der Definition des KfW-Programms "Energetische Stadtentwicklung - Zuschüsse für integrierte Quartiers-konzepte und Sanierungsmanager" (Programmnummer 432) beschlossen.

Hinweis:

Die Anlage des Beschlusses wird der Niederschrift als Anlage 5 beigefügt.