SessionNet | Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 03.06.2026 - 16:16-16:47 Uhr

Sitzung

FLRV_ SOFLRV//05/2026

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

03.06.2026

Zeit

16:16-16:47 Uhr

öffentliche Tagesordnung Stand 29.05.2026

Niederschrift öffentlich FLRV

Öffentlicher Teil: Beginn 16:16 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Beschlussfassung über die Dringlichkeit der Sitzung
Ö 3	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 22.04.2026 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Anpassung von Vertragsbestimmungen zum ordnungsgemäßen Betrieb und zur Sicherung des öffentlichen Widmungszwecks städtischer Immobilien BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: vertagt	1007/26	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Feststellung der Jahresrechnung 2024 BE: Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0921/26	Drucksache Anlage 1 - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2024 Anlage 2 - Abschließende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 6.3	Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2024 BE: Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	0922/26	Drucksache
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Mündliche Informationen
Ö 7.2	Sonstige Informationen