Sitzung
BuS/001/2026
Gremium
Ausschuss für Bildung und Schulsport
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
27.01.2026
Zeit
17:01-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 21.10.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Barrierefreiheit an Erfurter Schulen, Kindergärten und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Fragesteller: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Maicher
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2404/24
Ö 5.2
Umsetzungsbedingungen für den Digitalpakt II
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher
hinzugezogen: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2781/25
Ö 5.3
Bemessungsgrundlagen für Schulsachbearbeiter
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2800/25
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 02.09.2025 zum TOP 8.1.1– Drucksache 1560/25 - Stadtteilbibliothek Ortsteil Melchendorf
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Melchendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2141/25
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 21.10.2025 zum TOP 4.2 – Drucksache 1814/25 Einbindung von Elternvertretern in das Ausschreibungsverfahren für die Essenversorgung an Erfurter Schulen
BE: Beigeordnete für Bau, Verkehr und Umwelthinzugezogen: Kreiselternvertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2567/25
Ö 6.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 21.10.2025 zum TOP 4.8 – Drucksache 2235/25 Essensversorgung an der Gemeinschaftsschule 1 "Friedrich Schiller"
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2568/25
Ö 6.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 21.10.2025 zum TOP 6.1 – Drucksache 0872/25 Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum - Berichterstattung
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend
hinzugezogen: Schulleitung

Beschluss: vertagt

 2570/25
Ö 6.5
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 25.11.25 zum TOP 5.1 – Drucksache 2694/25 Fortführung des REFUGIO-Projektes (...)
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend
hinzugezogen: Schulleitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2845/25
Ö 6.6
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 25.11.2025 zum TOP 6.1 – Drucksache 2141/25 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 02.09.2025 zum TOP 8.1.1– Drucksache 1560/25 - Stadtteilbibliothek Ortsteil Melchendorf
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Melchendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2846/25
Ö 6.7
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 25.11.2025 zum TOP 6.2 – (..) – Drucksache 2235/25 Essensversorgung an der Gemeinschaftsschule 1 "Friedrich Schiller" – Unterschiedliche Pausenzeiten
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2847/25
Ö 6.8
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 21.10.2025 zum TOP 4.3 – Drucksache 1847/25 Qualität, Finanzierung und Kontinuität von Integrationshelfern in Erfurter Kindergärten und Schulen Teil 1
BE: Vertreter des Dezernates für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2958/25
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen